All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Erste Befragung von Merkel im Bundestag noch vor der Sommerpause

Düsseldorf (ots)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich noch vor der Sommerpause den Fragen der Bundestagsabgeordneten im Parlament stellen. Das kündigte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), an. "Wir freuen uns darauf, dass die Bundeskanzlerin vor der Sommerpause zum ersten Mal im Mittelpunkt der Regierungsbefragung stehen wird", sagte Grosse-Brömer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD den Willen bekundet, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Bundestag befragt werden könne und die Regierungsbefragung neu strukturiert werde. Das soll nun mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages umgesetzt werden. Grosse-Brömer mahnte jedoch, dass die Veränderungen nicht dazu führen dürften, "dass die Informationsrechte der einzelnen Abgeordneten beeinträchtigt werden und oppositioneller Klamauk unter dem Bundesadler veranstaltet wird." Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hat weitere Vorstellungen. "Ich bin dagegen, dass die Fragen vorher schriftlich eingereicht werden müssen", sagte er.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 18.04.2018 – 20:55

    Rheinische Post: Kommentar: Offener Judenhass

    Düsseldorf (ots) - Ein junger Israeli mit Kippa wird in Berlin von einem arabischen Jugendlichen attackiert und beschimpft. Es ist offener Judenhass, der auf dem im Internet kursierenden Video zu sehen ist - selbst wenn das Opfer gar kein Jude ist. Ein Einzelfall? Eher nicht. Antisemitische Übergriffe durch muslimische Personen sind Alltag, man muss nur mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinden oder Sicherheitsexperten ...

  • 18.04.2018 – 20:54

    Rheinische Post: Kommentar: Gut für Job-Einsteiger

    Düsseldorf (ots) - Verdi Chef Frank Bsirske beweist mit dem neuen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst Flexibilität: Zwar hat er erneut dafür gesorgt, dass sehr niedrige Lohngruppen überdurchschnittlich profitieren, doch einen Festbetrag gibt es nur einmalig in Höhe von 250 Euro und nicht wie gefordert jeden Monat in Höhe von 200 Euro. Nun steigen zwar die Gehälter der in der Gewerkschaft besonders stark ...