Rheinische Post: Anteil der Ausländer unter Hartz-IV-Empfängern gestiegen
Düsseldorf (ots)
Der Anteil der Ausländer unter den Hartz-IV-Empfänger ist weiter gestiegen. Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist aber wieder rückläufig. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt.
Von den 5,9 Millionen Menschen, die diese staatliche Leistung im Vorjahr bezogen, stammten knapp 1,6 Millionen Menschen aus Nicht-EU-Staaten. Im Vorjahreszeitraum waren es 1,36 Millionen. Der Anstieg ist auch auf die starke Flüchtlingszuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 zurückzuführen. Nach der Anerkennung als Flüchtling oder Asylberechtigter erhalten sie Zugang zum Hartz-IV-System. Trotz des Flüchtlingszuzugs blieb die Zahl der Hartz-IV-Bezieher wegen der starken Arbeitskräftenachfrage und der guten Konjunktur seit Ende 2014 aber konstant knapp unter sechs Millionen.
Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist wieder rückläufig. Im Zeitraum von November 2016 bis Oktober 2017 bezogen 834.000 Menschen erstmals diese staatliche Leistung. Demnach erhielten rund 259.000 Menschen aus Deutschland, 91.500 aus der EU und 472.000 aus Nicht-EU-Ländern erstmals Hartz IV. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 282.000 Deutsche, 111.000 EU-Bürger und 497.500 Menschen aus anderen Ländern. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer sagte, Hartz IV entwickele sich zum "Sammelbecken für die Flüchtlinge". Es seien nicht die dringend benötigten Fachkräfte nach Deutschland gekommen.
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