Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann wirft der Union "Versagen" in der Verteidigungspolitik vor
Düsseldorf (ots)
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, wirft der Union "Versagen" in der Verteidigungspolitik vor. "Mit jedem neuen CDU-Minister ist es schlimmer geworden statt besser", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Jetzt versuche die aktuelle Ressortchefin Ursula von der Leyen "mit gigantischen Aufrüstungsplänen zu glänzen". Insbesondere die Steigerung der Verteidigungsausgaben bis 2024 um 30 Milliarden Euro würde, so Oppermann, ein neues Wettrüsten auslösen. "Wir wollen die bestmögliche Ausrüstung für die Bundeswehr, deswegen haben wir jetzt auch der Erhöhung des Etats um 2,7 Milliarden Euro zugestimmt. Aber wir wollen nicht die größtmögliche Aufrüstung", sagte der SPD-Fraktionschef. Oppermann sieht im Streit um die Aufrüstung eine der großen Kontroversen zwischen SPD und Union.
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