All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Fehlende Abgeordnete

Düsseldorf (ots)

Es kommt nicht alle Tage vor, dass die Landesverfassung geändert wird. Seit ihrem Inkrafttreten 1950 hat es lediglich 21 Eingriffe gegeben. Zuletzt geschah dies zur Einführung einer kommunalen Sperrklausel. Das gestern beschlossene Änderungspaket ist sicher alles andere als spektakulär. Es regelt Verfahrensfragen bei vorzeitiger Auflösung des Parlaments und sieht eine Modifizierung der von den Ministern künftig zu leistenden Eidesformel vor. Genau darüber gibt es in der Unionsfraktion Unmut. SPD und Grüne wiederum kritisieren, dass es nicht gelungen sei, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. All das mag erklären, warum etliche Abgeordnete gar nicht erst in den Plenarsaal gekommen waren. Doch es können nicht nur Protestler gewesen sein, die der entscheidenden Abstimmung ferngeblieben sind. Über die Gründe mag man spekulieren. Fest steht: Das Bild, das die leeren Sitzbänke nach außen hin vermitteln, ist verheerend. Von den gut bezahlten Politikern darf man Präsenz im Plenum erwarten - wenigsten bei Verfassungsänderungen.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 05.10.2016 – 15:29

    Rheinische Post: Jörg Roßkopf kritisiert ARD und ZDF

    Düsseldorf (ots) - Tischtennis-Bundestrainer Jörg Roßkopf gibt den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Mitschuld am Nachwuchsproblem im Tischtennis. "Meiner Meinung nach werden sie ihrem Auftrag nicht völlig gerecht", sagte der 47-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Als Beispiel nennt er die Mannschafts-WM 2012 in Dortmund. "Man hat die WM einer tollen Sportart ...

  • 05.10.2016 – 04:00

    Rheinische Post: Innenausschussvorsitzender kritisiert sächsische Polizei

    Düsseldorf (ots) - Die guten Wünsche der sächsischen Polizei für einen Erfolg einer Pegida-Demonstration am Rande der Einheitsfeierlichkeiten in Dresden schlagen nach Meinung des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling, auf die Beamten selbst zurück. "Schon der Anschein einer Parteinahme kann der Polizei schaden", sagte Heveling der in ...