All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Sicherheits-Wahlkampf = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots)

Das habe "nichts mit Wahlkampf" zu tun, betonte Berlins CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel, als die Unions-Innenminister ihre "Berliner Erklärung" für mehr Sicherheit und schärfere Vorschriften für Flüchtlinge vorstellten. Dabei zeigte schon das Podium, dass es nichts anderes ist: Neben ihm saß als einziger weiterer Landesinnenminister Lorenz Caffier, CDU-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern. Es ist Wahlkampf. Das zeigte auch das hübsche Geplänkel zwischen den Partnern im Bund. "Endlich" schwenke die SPD beim Zusatz-Personal auf Unionslinie, sagte die CDU. Und die SPD freute sich, dass die Union "endlich" auf SPD-Linie schwenke. Ob sich mit Burka-Verbot und Doppelpass-Gegnerschaft indes Wahlen gewinnen lassen, bleibt fraglich. In Rheinland-Pfalz hatte CDU-Herausforderin Julia Klöckner damit kein Glück. Und wer, wie die Union jetzt in ihrem Papier, 15.000 Polizisten mehr fordert und das im Sommer 2016 auf den Zeitraum "2015 bis 2020" bezieht, muss aufpassen, dass daran nicht der Vorwurf der Augenwischerei kleben bleibt.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 19.08.2016 – 20:38

    Rheinische Post: Kommentar / Die Logik der Banken = Von Georg Winters

    Düsseldorf (ots) - Es gibt viele Gründe, Banken in Deutschland zu kritisieren. Mangelnde Beratungsqualität, Höhe der Dispozinsen, undurchsichtige Preise - manches ist nicht verbraucherfreundlich. Wer die Branche aber anklagt, weil sie auf die Niedrigzinsphase und Strafzinsen der Europäischen Zentralbank mit höheren Kontogebühren reagiert, hat keine Ahnung von ...

  • 19.08.2016 – 20:36

    Rheinische Post: Kommentar / Höchste Zeit für Entscheidungen bei G 8 = Von Frank Vollmer

    Düsseldorf (ots) - Mit der Rückkehr zum neunjährigen Abitur - oder zumindest mit dem Ende des achtjährigen Gymnasiums - könnte es in NRW schneller gehen als gedacht. Die Ankündigung von Ministerin Sylvia Löhrmann, im Herbst den runden Tisch erneut grundsätzlich über das "Turbo-Abitur" beraten zu lassen, hat die Endlos-Diskussion nochmals kräftig angefeuert. ...

  • 19.08.2016 – 04:00

    Rheinische Post: Mronz: Region Rhein/Ruhr kann Olympia ausrichten

    Düsseldorf (ots) - Sportvermarkter Michael Mronz bekräftigt sein Vorhaben, die Olympischen Spiele nach Nordrhein-Westfalen zu holen. "NRW hätte mit einer ,Rhein-Ruhr Olympic City'-Bewerbung die notwendigen Strukturen und Voraussetzungen dazu", sagte der 49-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Wir reden bei der Rhein-Ruhr Olympic City von einem Gebiet mit rund zehn Millionen ...