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Rheinische Post: Spaniens Misere

Düsseldorf (ots)

Kommentar von Martin Kessler

Noch immer leidet Spanien an den Folgen der Finanz- und Schuldenkrise. Das Land wächst zwar, aber bei den Arbeitslosen und Geringverdienern ist noch wenig angekommen. Entsprechend ist die Stimmung schlecht und das Land zerrissen. In dieser Phase könnte eine stabile Regierung die nötigen Strukturreformen durchführen, den Haushalt konsolidieren und attraktive Bedingungen für in- und ausländische Investoren schaffen. Doch alle sperren sich, stellen Bedingungen und kommen nicht zusammen. Jetzt sind nach nicht einmal fünf Monaten wieder Neuwahlen angesagt, und wenig spricht dafür, dass sich am Patt der vier führenden Parteien etwas ändert. Der Konservative Mariano Rajoy hat sich verschlissen, er hat Reformen - etwa beim Kündigungsschutz - angestoßen, blieb aber auf halbem Wege stehen. Seine Zeit ist abgelaufen, zumal seine Partei durch einen Korruptionsskandal geschwächt ist. Wenn die Partei nicht bald einen neuen Hoffnungsträger präsentiert, wird Spanien lange unregierbar bleiben.

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