Rheinische Post: Kommentar
Große Koalition - kleines Karo
= Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Die große Koalition könne auch Großes anpacken, hatte Kanzlerin Angela Merkel im Herbst 2013 versprochen. Es stimmt nicht. Heillos zerstritten, taktische Spielchen auf beiden Seiten. In der Flüchtlingspolitik benehmen sich Union und SPD wie die Kinder im Sandkasten. Wer hatte das Förmchen zuerst? Dabei braucht dieses Land gerade jetzt eine große Koalition. Die Flüchtlingsfrage, die ja eine Integrationsfrage ist, ist identitätsstiftend. Mit wem wollen wir wie in diesem Land leben? Und woher soll unser Wohlstand kommen? Dazu bedarf es eines Plans. Wenn wir nicht einmal die Registrierung der Flüchtlinge hinbekommen und nach Monaten des Chaos erstmals über die länder- und behördenübergreifende Verzahnung von Daten sprechen, wie wollen wir dann die Talente der Zuwanderer erkennen und gezielt einsetzen? Wie bringen wir Tausende Analphabeten in eine Grundausbildung? Wo sind die Plätze für berufsbegleitende Sprachkurse? Und: Behörde und Helfer, Schulen und Lehrer brauchen eine Atempause. Union und SPD müssen sich rasch besinnen und einigen. Das geht auch in Zeiten von Parteitagen. Sonst wird dieses Staatsversagen in eine dauerhafte Staatsskepsis münden.
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