All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Schäubles ewige Null = Von Birgit Marschall

Düsseldorf (ots)

Wolfgang Schäuble ist ein glücklicher oberster Kassenwart. Seit der Überwindung der Finanzkrise geht es bergauf mit Deutschland, entsprechend klingelt es in Schäubles Kasse. Auch 2015 sprudeln die Einnahmen noch reichlicher als erwartet, es wird einen Überschuss geben. Schäuble kann mehr ausgeben, mehr investieren, sogar die Steuerzahler ab 2016 ein wenig entlasten, ohne sparen zu müssen oder Gefahr zu laufen, die schwarze Null während seiner Amtszeit opfern zu müssen. Immerhin: Er hat den Ausgabenanstieg begrenzt und damit seinen Teil zur Nullverschuldung beigetragen.

Die nächsten zwei Jahre werden für den Haushälter Schäuble allerdings anstrengender. Die Steuereinnahmen werden nicht mehr so deutlich über den Prognosen liegen, weil die Konjunktur nicht besser laufen wird als schon unterstellt. Vor allem aber steigt das Ausgabenrisiko - kurzfristig wegen der hohen Flüchtlingszahl, mittelfristig wegen der Alterung der Bevölkerung und des Geldhungers der Länder. Für die schwarze Null gibt es keine Ewigkeitsgarantie, aber auch für Schäuble als Finanzminister nicht.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 04.09.2015 – 20:32

    Rheinische Post: Kommentar / Teure Gesundheit = Von Eva Quadbeck

    Düsseldorf (ots) - Die Aussicht auf die steigenden Ausgaben im Gesundheitswesen ist erschreckend. Wenn es nicht endlich gelingt, die Kostenbremse anzuziehen, werden die Belastungen für die Versicherten schon in zehn Jahren ähnlich hoch steigen, wie sie bei der Rente liegen. Die Krankenhausreform muss man als eine Art Lackmustest sehen, ob das Gesundheitssystem in ...

  • 04.09.2015 – 20:30

    Rheinische Post: Kommentar / Die Verantwortung der Welt für Flüchtlinge = Von Gregor Mayntz

    Düsseldorf (ots) - Natürlich ist die Flüchtlingskatastrophe kein allein deutsches Problem. Letztlich aber auch kein rein europäisches. Das weltweite Entsetzen angesichts des erschütternden Fotos vom ertrunkenen syrischen Kind am Strand der Türkei hat belegt, dass die Menschen das Schicksal der Flüchtlinge als globale Angelegenheit empfinden. Kanada nimmt unter ...

  • 04.09.2015 – 11:49

    Rheinische Post: Steinmeier als Gauck-Nachfolger gehandelt

    Düsseldorf (ots) - In der SPD wird der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier als möglicher Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck gehandelt, sollte dieser im Mai 2017 nicht erneut antreten. "Steinmeier wird es machen, wenn er von beiden großen Parteien gefragt wird", sagte ein SPD-Präsidiumsmitglied der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Im Umfeld von Steinmeier wird ...