All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Rot-grüne Ökoziele und der Fluch der Macht = Von Thomas Reisener

Düsseldorf (ots)

Die Landesregierung kann die Kritik der "Clearingstelle Mittelstand" an ihrer mehr umwelt- als wirtschaftsfreundlichen Politik nicht ignorieren. Schließlich hat sie dieses Gremium selbst erfunden. Und nun legen die Experten den Finger in die wohl größte Wunde des Kabinetts Kraft: Sie vermissen ein klares Bekenntnis zur Wirtschaft. Und können das am Beispiel der rot-grünen Pläne für den neuen Landesentwicklungsplan auch gut begründen. Rot-Grün hat sich mit der Clearingstelle verzockt. Dort ging es nie allein darum, reinrassigen Wirtschaftslobbyisten großzügig Mitsprache bei Gesetzen einzuräumen. In Wahrheit sollte die Wirtschaft dort zu gemeinsamen Positionen mit der Gewerkschaft gezwungen und so weichgeklopft werden. Das ging schief, weil inzwischen auch die Gewerkschaft die rot-grüne Wirtschaftspolitik kritisiert. Hinter der Clearingstelle kann Kraft sich also nicht mehr verstecken. Sie muss eine Richtungsentscheidung treffen: Entweder mehr Umweltschutz für NRW oder mehr Wirtschaft. Ans Märchen vom "grünen Jobwunder", das beides verbindet, glaubt niemand mehr. Die Entscheidung wird große Wählergruppen verärgern. Aber so ist nunmal Krafts Job.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 20.02.2015 – 00:00

    Rheinische Post: Bahn verspricht Sanierung von 15 NRW-Bahnhöfen im laufenden Jahr

    Düsseldorf (ots) - Die deutsche Bahn will im laufenden Jahr mit der Sanierung von 15 Bahnhöfen in NRW beginnen. Das sagte Bahn-Sprecherin Sonja Stötzel der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Freitagausgabe). Kurzfristig aufgenommen werden sollen die Sanierungsarbeiten an den NRW-Bahnhöfen Bünde, Mülheim-Styrum, Münster Hiltrup, Opladen, Solingen ...

  • 20.02.2015 – 00:00

    Rheinische Post: Chefin der Kinderkommission fordert unabhängigen Kinderbeauftragten

    Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der Kinderkommission im Bundestag, Susann Rüthrich (SPD), hat die Einsetzung eines unabhängigen Kinder- und Jugendbeauftragten im Bundestag gefordert. "Was es auf kommunaler Ebene schon gibt, brauchen wir auch auf Bundesebene", sagte Rüthrich der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Nach ihrer ...

  • 20.02.2015 – 00:00

    Rheinische Post: 26.000 ausländische Berufsabschlüsse seit 2012 anerkannt

    Düsseldorf (ots) - Deutsche Behörden haben seit April 2012 insgesamt rund 26.000 im Ausland erworbene Berufsabschlüsse anerkannt, darunter vor allem Abschlüsse in medizinischen Berufen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion zum Berufsanerkennungsgesetz hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...