All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Amerika am Pranger Kommentar Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots)

Der Haussegen hängt schief zwischen Berlin und Washington, so schief wie schon lange nicht mehr. Die Schuld daran, da gibt es wenig zu deuteln, tragen die Amerikaner. Wenn ein Geheimdienst nicht einmal in der Lage ist, den potenziellen Nutzen und das gewaltige politische Risiko einer Abhöraktion gegen die Regierungschefin eines der wichtigsten Verbündeten gegeneinander abzuwägen, darf sich in den USA niemand über die geharnischte Reaktion hierzulande beklagen. Sie ist mehr als verständlich. Politisch klug ist sie indes nicht. Die Bundesregierung hat sich - unter dem Druck von Opposition und veröffentlichter Meinung - in eine Sackgasse drängen lassen. Das Beharren auf einem Anti-Spionage-Vertrag ist blauäugig, schließlich gibt es ein ähnliches Abkommen bereits unter Nato-Partnern. Nicht das Dokument ist entscheidend, sondern seine Einhaltung. So wirkt das deutsche Verlangen eher wie die ultimative Aufforderung zu einem politischen Bußgang, auf den sich Präsident Obama nicht einlassen wird. Es droht eine Eskalation, in der Deutschland nichts zu gewinnen hat.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 16.01.2014 – 20:02

    Rheinische Post: Doppelmoral der Politik Kommentar Von Eva Quadbeck

    Düsseldorf (ots) - Die große Koalition ist gerade einmal einen Monat im Amt und schon ist klar, dass an dieser Koalition vor allem die Ausgaben und die Hypothek für die nachfolgenden Generationen groß sein werden. In nur drei Wochen hat das Arbeitsministerium eine Reform zusammengezimmert, durch die Union und SPD ihre jeweilige Klientel beglücken, aber kein echtes ...

  • 16.01.2014 – 20:01

    Rheinische Post: Die Mietbremse löst keine Probleme Kommentar Von Antje Höning

    Düsseldorf (ots) - Das Anliegen der Landesregierung ist berechtigt: Sie will Bürger vor maßlosen Mieten schützen. In der Tat ist in Städten wie Düsseldorf oft ein Niveau erreicht, das Durchschnitts-Verdienern nur noch unterdurchschnittlichen Wohnraum erlaubt. Davon können Wohnungssuchende und Bestandsmieter ein Lied singen. Doch wie so oft bei der rot-grünen ...

  • 16.01.2014 – 16:39

    Rheinische Post: Oppermann fordert in No-Spy-Debatte, den Druck auf Amerika zu erhöhen

    Düsseldorf (ots) - In der Debatte um ein No-Spy-Abkommen mit Amerika hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gefordert, mehr Druck auf die USA zu machen. "Wir sind mit den Vereinigten Staaten verbündet, um gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie und Recht zu verteidigen. Damit ist es nicht vereinbar, wenn wir uns mit illegalen Mitteln gegenseitig ausspionieren. Wir ...