All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Die FDP vor dem Exitus?

Düsseldorf (ots)

Wer so hoch aufsteigt, der muss wissen: Von nun an geht's bergab. Insofern begann der Abstieg der FDP am Wahlabend 2009. Doch die FDP von 2012 unterscheidet sich von der FDP in den Jahrzehnten zuvor. Seinerzeit verliefen die Umfragen in Wellen: Rauf, runter, rauf. Dieses Mal gleicht die FDP-Kurve der Linie eines Notfallpatienten auf dem Herzschlagmonitor - nach dem Stillstand. Erleben wir den liberalen Exitus? Jedenfalls ist es höchste Zeit für Wiederbelebung. Parteichef Doktor Philipp Rösler versuchte es gestern mit einer Elektroschockmethode und setzte die Liberalen mit der Botschaft unter Strom, dass sie unverzichtbar seien. Denn keine andere Partei stehe noch zu der Überzeugung, dass ohne Wachstum nichts funktioniere. Das stimmt. Aber da es sich um eine Gesetzmäßigkeit handelt, kommen die anderen auch ohne FDP früher oder später darauf. Braucht Deutschland also die Liberalen? Nein, wenn deren Leistung sich darin erschöpft, Begleiter und Blockierer einer dominierenden Unionsregierung zu sein. Ja, unbedingt, wenn auf richtige Erkenntnisse konkrete Politik folgt. Etwa auf Röslers These, wonach in Deutschland weniger die Großbanken als vielmehr die mittelständischen Betriebe "systemrelevant" sind. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler muss den Ankündigungen 2012 Taten folgen lassen. Er selbst muss endlich liefern. Aber das Schicksal meint es nicht gut mit den Liberalen. Seit Monaten galt in den Führungsgremien der 6. Januar als der Tag, an dem Rösler die Wende einleiten muss. Wacker bemühte er sich ums Mutmachen. Noch seien die nächsten Wahlen am 6. Mai in Schleswig-Holstein nicht verloren. Doch gleichzeitig warf die Saar-CDU die dortige desolate FDP aus der Regierung. Dadurch wurde Rösler an Dreikönig zum Ritter der traurigen Gestalt. Lamentieren hilft nicht. Die Parteispitze hätte längst in die Selbstdemontage der Saar-Liberalen eingreifen müssen. Auch die Klage über internen Streit führt nicht aus dem Sumpf. Wenn die Deutschen eine andere FDP wollten, eine, in der sich die Akteure nicht mehr selbst bekämpfen, gäbe es diese Liberalen bereits seit Jahrzehnten nicht mehr. Vielmehr ist die Parteizentrale suboptimal aufgestellt. Rösler zeigte bei Personal- und Strukturentscheidungen nicht die glücklichste Hand. Seine Administration könnte er Stück für Stück verbessern. Anderes hat er nicht in der Hand. Zum Beispiel die causa Wulff. Bekommt der Präsident nicht bald das Vertrauen zurück, werden die Wähler diejenigen abstrafen, die ihn ins Schloss Bellevue gebracht haben. Schon geht es hinter den Kulissen darum, ob die Schwarzen oder die Gelben an der präsidialen Malaise größeren Anteil haben. Bleibt für die FDP eine Hoffnung: Vom absoluten Tiefpunkt kann es eigentlich nur noch aufwärts gehen. Doch dafür braucht es mehr als einer Dreikönigs-Herzmassage.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 06.01.2012 – 00:00

    Rheinische Post: Bayers Pharma-Sparte Health Care wehrt sich gegen Jobabbau

    Düsseldorf (ots) - Bei der Pharma-Sparte des Bayer-Konzerns, Bayer Health Care, regt sich Widerstand gegen den geplanten Jobabbau. Die Gespräche verliefen "sehr schwierig", berichtet die "Rheinische Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Konzernkreise. Health Care soll in Deutschland 700 Stellen streichen. Aber wer in Leverkusen, Wuppertal, Berlin oder Bergkamen ...

  • 06.01.2012 – 00:00

    Rheinische Post: Bundesnetzagentur rechnet nicht mit "sprunghaften Strompreiserhöhungen"

    Düsseldorf (ots) - Der scheidende Chef der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, erwartet durch die Energiewende keine starken Strompreiserhöhungen. "Alles in allem rechne ich nicht mit sprunghaften Strompreiserhöhungen durch die Energiewende", sagte Kurth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die notwendigen Milliardeninvestitionen in ...

  • 06.01.2012 – 00:00

    Rheinische Post: Kauder besorgt über Entwicklung in Ägypten

    Düsseldorf (ots) - Nach den Wahlerfolgen der Islamisten in Ägypten hat sich Unionsfraktionschef Volker Kauder besorgt über die Entwicklung in dem nordafrikanischen Land geäußert. "Die Christen leben zum Teil in großer Gefahr", schreibt Kauder in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe). Mit Durchsuchungen würden Organisationen wie die Konrad-Adenauer-Stiftung unter ...