All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: SPD in NRW zuversichtlich: Rot-Grün hält bis 2015

Düsseldorf (ots)

Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen wird nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Norbert Römer bis zum Ende der Wahlperiode 2015 halten. "Wir haben keine Furcht vor einem neuen Wahlkampf, aber wir suchen ihn nicht", sagte Römer der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "In dieser Koalition braucht sich niemand zu bücken oder zu strecken, um dem anderen auf Augenhöhe zu begegnen. Das geht gut zusammen", fügte er hinzu. Aus dem Streit um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 will die Landesregierung nach seinen Worten Konsequenzen ziehen. Römer: "Wir wollen in NRW die Hürden für Volks- und Bürgerbegehren senken." Wichtig sei aber auch, "die Bürger rechtzeitig über Großprojekte ausreichend zu informieren".

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 28.11.2010 – 21:33

    Rheinische Post: Desaster für USA

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Carsten Fiedler: Die neue Wikileaks-Affäre ist der größte anzunehmende Unfall für die US-Diplomatie. Nie zuvor sind einer Weltmacht in einem solchen Umfang geheime Protokolle abhandengekommen. Die Enthüllung von mehr als 250 000 Dokumenten, die Belege dafür liefern, wie Washington Verbündete und Feinde einschätzt, wird die angeschlagene Supermacht weiter schwächen. Das Vertrauen von Amerikas Partnern in aller Welt wird durch den ...

  • 28.11.2010 – 20:08

    Rheinische Post: Schweizer Ängste

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Die kleine Schweiz, das wird gerne vergessen, hat mit 22 Prozent den höchsten Ausländeranteil der Bevölkerung in Europa. Deswegen sollte man sich nicht vorschnell empören, weil die Schweizer ihr Ausländerrecht nun drastisch verschärfen. Es ist nicht von vornherein fremdenfeindlich, über die mögliche Abschiebung straffällig gewordener Ausländer zu diskutieren. Eine solche Praxis gibt es schließlich auch ...

  • 28.11.2010 – 20:06

    Rheinische Post: Schwarz-Grün im Klimawandel

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen und ein blitzgescheiter Grünen-Politiker, warnt zu Recht vor der modisch gewordenen Neigung, schwarz-grüne Bündnisse für unverträglich zu halten wie Feuer und Wasser. Für das Aus der Allianz von CDU und GAL in Hamburg und dessen Folgen gilt Willy Brandts berühmte Altersweisheit: "Nichts kommt von selbst, und nur ...