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Rheinische Post: Die Agenda 2010 war und ist richtig Kommentar VON SVEN GÖSMANN

Düsseldorf (ots)

Es war eine Inszenierung, wie sie seiner
Nachfolgerin nie einfallen würde: Gerhard Schröder präsentierte vor 
fünf Jahren sein schönstes Wolfslächeln, als VW-Personalvorstand 
Peter Hartz eine glänzende CD mit Vorschlägen zur Reform des 
Arbeitsmarktes in die Luft hielt wie den Heiligen Gral. Monate später
verknüpfte der Kanzler im Bundestag sein Schicksal mit dem Gelingen 
der "Agenda 2010" getauften Pläne. Der Ausgang ist bekannt: Schröder 
ist nicht mehr Kanzler, seine Partei droht ins linke Nirwana zu 
trudeln. Die Begriffe Agenda 2010, Hartz und Reform wecken bei vielen
Deutschen den Wunsch, sich in die Büsche zu schlagen. Doch auch wenn 
die Präsentation der Agenda zu großspurig geriet, ihre 
Ausführungsbestimmungen wie inzwischen so viele Gesetze schludrig 
umgesetzt wurden  die Agenda 2010 ist eine Erfolgsgeschichte. 
Schröder hat für seine Partei gewiss die negativen Folgen des 
Reformwerks unterschätzt, doch es bleibt sein Verdienst, dass er sich
überhaupt an die überfällige Umgestaltung des Arbeitsmarktes gewagt 
hat. Die Agenda 2010 hat uns an die Tatsache erinnert, dass Pflicht 
und Kür volkswirtschaftlich zusammengehören. Sie hat die Erkenntnis 
wiederbelebt, dass der Staat und seine Sozialkassen nur ausgeben 
können, was eingenommen wird. Das ist wenig populär. Richtig bleibt 
es trotzdem.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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