All Stories
Follow
Subscribe to Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Zur Föderalismusreform meint der Tagesspiegel

Berlin (ots)

Wie gut, dass der großen Koalition im Bundestag
ihre Zweidrittelmehrheit nicht sicher ist. Es besteht also Hoffnung, 
dass der Kompromiss scheitert, den Bundesregierung und Bundesländer 
heute auf den parlamentarischen Weg schicken. Die Föderalismusreform 
beweise, dass die große Koalition große Reformen zustande bringt, 
wird es heißen. Das lässt sich leicht behaupten. Denn keiner blickt 
durch, wenn es um das undurchschaubare Dickicht zwischen Bund und 
Ländern geht.  Die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze soll von 
jetzt 60 unter 40 Prozent sinken - immer noch verdammt viel. Und für 
dieses magere Ergebnis will der Bund einen Preis zahlen, der ihm bei 
einer entscheidenden Frage jede Gestaltungskraft nimmt, bei der 
Bildung.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Meinung, Telefon 030-26009-444
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622 
cvd@tagesspiegel.de

Original content of: Der Tagesspiegel, transmitted by news aktuell

More stories: Der Tagesspiegel
More stories: Der Tagesspiegel
  • 05.03.2006 – 16:14

    Der Tagesspiegel: Voscherau will 2008 gegen von Beust antreten

    Berlin (ots) - In Hamburg wird es immer wahrscheinlicher, dass Ex-Bürgermeister Henning Voscherau, 65, gegen den derzeitigen Bürgermeister der CDU, Ole von Beust antritt. Gleichzeitig bereitet sich SPD-Landeschef Mathias Petersen auf eine Kampfkandidatur gegen Voscherau vor. Aus dem Umfeld Voscheraus erfuhr der Tagesspiegel, dass es "Voscherau diesmal ernst meint". Der SPD-Landeschef Mathias Petersen hält ...

  • 05.03.2006 – 15:07

    Der Tagesspiegel: Grüne: Verbraucherinfogesetz ist Mogelpackung

    Berlin (ots) - Berlin. Einen Tag vor der Konferenz der Verbraucherminister haben nach den Verbraucherschützern jetzt auch die Grünen Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, das geplante Verbraucherinformationsgesetz nachzubessern. Das, was bisher bekannt sei, sei eine Mogelpackung, sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der ...

  • 05.03.2006 – 15:05

    Der Tagesspiegel: Opel-Werk in Bochum hat intern die schlechtesten Karten

    Berlin (ots) - Das Opel-Werk in Bochum hat nach Berechnungen des Automobil-Experten Ferdinand Dudenhöffer im Vergleich mit den anderen europäischen Astra-Fabriken die schlechteste Kostenstruktur und könnte damit vor dem Aus stehen. "In Ellesmere Port liegen die Produktionskosten pro Auto um 540 Euro niedriger, in Antwerpen um 190 Euro", sagte der Professor der ...