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Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zur Föderalismuskommission:

Berlin (ots)

Natürlich ist es eine Quadratur des Kreises, die
die Kommission zu bewältigen hat - unter dem ist ein Bundesstaat
nicht zu haben. Dabei kann an der Notwendigkeit, das Verhältnis von
Bund und Ländern zu entzerren und neu zu justieren, kein Zweifel
sein. Da sind viele bürokratische Verknotungen aufzulösen. Das
ermöglichte den Wettbewerb, den unserem politischen System braucht.
Aber er taugt nicht für alles. Die Bundesrepublik kann auf auf ein
beträchtliches Maß gemeinschaftlicher Regelungen nicht verzichten.
Wer annimmt, sie könne weitgehend als ein lockere Vereinigung von
Ländern existieren - mit einem Bund, der nur für Sicherheit, Steuern
und ein bisschen Außenpolitik sorgt -, lügt sich in die Tasche. Ein
Bundesstaat wie die Bundesrepublik braucht Bund und Länder, die
konkurrieren und kooperieren. Und die Einsicht, dass Föderalismus
keine Veranstaltung der Länder gegen den Bund ist, sondern der
Inbegriff ihres Zusammenwirkens. Inhaltliche Rückfragen: Der
Tagesspiegel, Ressort Meinung (Telefon 030-26009-444)
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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