All Stories
Follow
Subscribe to Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: SPD-Generalsekretär Scholz will bis zu den nächsten Bundestagswahlen im Amt bleiben

Berlin (ots)

Liebe Kollegen, Der "Tagesspiegel" verbreitet in
seiner Sonntag-Ausgabe ein Interview mit SPD-Generalsekretär Olaf
Scholz. Die Äußerungen stehen ab sofort unter Nennung der Quelle zu
Ihrer Verfügung.
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat kurz vor Beginn des SPD
Parteitags seine Absicht erklärt, bis zu den Wahlen 2006 im Amt zu
bleiben. Er wolle " als General-sekretär mithelfen, ein neues
Programm zu entwickeln und die nächsten Bundes-tagswahlen zu
gewinnen", sagte Scholz im Interview mit dem "Tagesspiegel am
Sonntag". Angst vor einem schlechten Ergebnis bei der Wahl zum
Generalsekretär am Montag habe er nicht. "Als Generalsekretär bin ich
per Arbeitsvertrag zur Ge-nügsamkeit verpflichtet. Ich bin sicher,
dass viele wissen, wie kompliziert die Lage ist.", sagte Scholz.
Zugleich versprach er der SPD, die Partei werde "wieder besser
dastehen", wenn die Serie von Wahlen im Juni nächsten Jahres beginne.
Scholz kündigte einen Parteitagsbeschluss an, wonach große
Erbschaften stärker belastet werden sollen. "Es kann nicht sein, dass
die Besteuerung für die kommen-de Erbengeneration geringer ist als zu
Ludwig Erhards Zeiten", sagte er. "Omas Haus" werde dabei aber ebenso
verschont bleiben wie mittelständische Be- triebsübernahmen. Die
Forderungen von Unionspolitikern, das Vorziehen der Steu-erreform
müsse komplett gegenfinanziert werden, nannte Scholz "unrealistisch".
Bei den nun geplanten Reformen gelte der Grundsatz: "Erst das
Land, dann die Partei". Die Menschen würden allmählich merken, dass
die Reformen der Regie-rung "gerecht und sozial ausgewogen" seien.
Zudem bekräftigte der Generalsekre-tär, dass die SPD weiterhin am
Ziel der Vollbeschäftigung in Deutschland festhalte. Dies sei "ein
realistisches Ziel". Andere Länder, etwa in Skandinavien, hätten vor-
gemacht, dass es gehe. Der Bochumer Parteitag finde "in einem ganz
entscheidenden Moment" statt. "Wir sind dabei, wichtige Reformen
umzusetzen und diskutieren gleichzeitig über die Perspektiven", sagte
Scholz. Die SPD habe eine Vision: eine gerechte Gesellschaft und
gerechte Welt zu schaffen. Die Menschen wollten keine "marktliberalen
Lösun-gen" wie sie die Union anbiete. Nach der Affäre um die Rede des
CDU-Abgeordneten Hohmann rief Scholz zu einer breiten Debatte über
antisemtische Tendenzen in Deutschland auf. "Das ist keine Aufgabe,
die nur eine Partei betrifft, sondern alle Demokraten", sagte er.
"Über die-se Fragen muss die Gesellschaft diskutieren."
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
Der Tagesspiegel, Ressort Politik, Telefon 030/26009-389
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

Original content of: Der Tagesspiegel, transmitted by news aktuell

More stories: Der Tagesspiegel
More stories: Der Tagesspiegel
  • 15.11.2003 – 16:42

    Der Tagesspiegel: BDA-Präsident Hundt will keine Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

    Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, hat sich für eine "Klarstellung des Günstigkeitsprinzips" im Tarifvertragsgesetz ausgesprochen, gleichzeitig aber vor einer Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes gewarnt: "Wir wollen nicht an das Kollektivrecht. Deshalb soll auch das Betriebs- verfassungsgesetz ...

  • 14.11.2003 – 18:26

    Der Tagesspiegel: Stellenkürzungen bei der Freien Universität Berlin

    Berlin (ots) - Das Präsidium der Freien Universität will das Otto-Suhr-Institut (OSI) deutlich verkleinern. Die Zahl der Professuren am größten und renommiertesten politikwissen-schaftlichen Institut Deutschlands soll von jetzt 21 auf 14 gekürzt werden, wie der Tagesspiegel am Freitag von Professoren erfuhr. Die Unileitung will die Verteilung der Sparlast auf ...