All Stories
Follow
Subscribe to Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Fall Sarrazin: Bundesregierung reagiert auf Rassismus-Vorwürfe der UN

Berlin (ots)

Berlin. Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es: "Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses." Die Berliner Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverfahren gegen Sarrazin wegen Beleidigung und Volksverhetzung eingestellt hatte, habe man gebeten, "jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken", heißt es in dem englischen Text vom 1. Juli, der dem Tagesspiegel vorliegt.

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original content of: Der Tagesspiegel, transmitted by news aktuell

More stories: Der Tagesspiegel
More stories: Der Tagesspiegel
  • 08.07.2013 – 18:08

    Der Tagesspiegel: Autorennen in Tempelhof: Formel E fährt 2015 in Berlin

    Berlin (ots) - Berlin - Auf dem Tempelhofer Feld wird 2015 ein Autorennen ausgetragen. Die Formel E, eine neue Rennserie mit Elektroautos, einigte sich darüber nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Dienstagsausgabe) mit dem Berliner Senat. Die Strecke soll auf dem Vorfeld des Flughafengebäudes aufgebaut werden, 25.000 bis 30.000 Besucher sollen auf ...

  • 08.07.2013 – 16:03

    Der Tagesspiegel: Trittin zu Solarstrom: "Altmaier sagt unfreiwillig die Wahrheit"

    Berlin (ots) - Berlin - Jürgen Trittin, Spitzenkandidat der Grünen zur Bundestagswahl, hat die Förderung der Fotovoltaik gerechtfertigt. Er verwies auf Angaben des Bundesumweltministers Peter Altmaier (CDU), der am Montag vor Journalisten mitgeteilt hatte, dass Solaranlagen in diesem Jahr lediglich rund 300 Millionen Euro Förderkosten verursachen dürften, was ...