Der Tagesspiegel: Grüne sehen Umweltminister Norbert Röttgen beim Endlager Gorleben unter Erfolgszwang
Berlin (ots)
Berlin - Die grüne Obfrau im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Sylvia Kotting-Uhl, sieht im sogenannten Entsorgungsnachweis den Hauptgrund dafür, warum in Gorleben "eine falsche Entscheidung nach der anderen" getroffen worden sei. Seit 1977 sind die Genehmigungen von Atomkraftwerken an Fortschritte bei der Erkundung und Errichtung eines Atomendlagers geknüpft. Kotting-Uhl sagte dem Tagesspiegel mit Blick auf die Wiederaufnahme der Erkundung in Gorleben: "Auch Umweltminister Norbert Röttgen steht wegen der Laufzeitverlängerung jetzt wieder unter dem Zwang, Fortschritte bei der Endlagerung vorweisen zu müssen." Die SPD-Obfrau im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Ute Vogt, sieht das genauso: "Merkel und Röttgen machen da weiter, wo Helmut Kohl und Merkel aufgehört haben." Unter der Verantwortung der Regierung von Helmut Kohl ist 1983 beschlossen worden, Gorleben untertägig zu erkunden. Als das Erkundungskonzept 1996/97 so verändert wurden, dass die dem Bund zur Verfügung stehenden Salzrechte dafür ausreichten, war Merkel Umweltministerin.
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