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Der Tagesspiegel: Struck: Deutsche müssen sich energiebewusster verhalten SPD-Fraktionschef lehnt direkte staatliche Hilfe ab

Berlin (ots)

Deutschland muss nach den Worten des
SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck mit einer Senkung des 
Energieverbrauchs auf die steigenden Öl- und  Gaspreise reagieren. 
Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Struck: "Es geht darum, 
weniger Energie zu verbrauchen und die Abhängigkeit von Öl und Gas 
durch die Nutzung regenerativer Energien zu reduzieren. Es geht auch 
darum, die Menschen dazu aufzufordern, sich energiebewusster zu 
verhalten als bisher."
Zugleich wandte sich der SPD-Politiker dagegen, die Bürger  durch 
Steuersenkungen oder direkte Leistungen von den gestiegenen 
Energiekosten zu entlasten.  "Es kann sein, dass der Ölpreis im 
nächsten halben Jahr noch weiter steigt und wir dieser Entwicklung 
hinterherlaufen müssten", sagte er zur Begründung. Statt dessen 
stellte er Hilfen beim Energiesparen in Aussicht. Neben einer 
Ausweitung der Förderprogramme  zur Energieeinsparung prüfe die 
SPD-Fraktion auch, "ob Mieter das Recht erhalten, die Miete zu 
kürzen, wenn der Vermieter nicht die gebotenen Energiesparmaßnahmen 
ergreift". Außerdem müsse geklärt werden, "ob niedrige Grundtarife 
für den Basis-Energiebedarf von Normalhaushalten möglich sind."
Die von der CSU und Teilen der SPD geforderte Wiedereinführung der
alten Pendlerpauschale zum jetzigen Zeitpunkt lehnte Struck ab: "Wir 
haben eine klare Vereinbarung in der Koalition, das für Herbst 
erwartete Urteil des Verfassungsgerichts abzuwarten. Die gilt." Auch 
eine Senkung der Mineralöl- oder der Ökosteuer schloss Struck aus.

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


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