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Der Tagesspiegel: Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier: Vollbeschäftigung ist möglich

Berlin (ots)

Berlin - Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) hält Vollbeschäftigung in Deutschland für möglich. 
"Auch wenn es zunächst kühn klingt", schreibt Steinmeier in einem 
Beitrag für den in Berlin erscheinenden Tagesspiegel zum fünften 
Jahrestag der Rede von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zur Agenda 2010 im
Deutschen Bundestag, könne das Ziel Vollbeschäftigung sein. "Viele 
Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsexperten halten Vollbeschäftigung in 
Deutschland wieder für möglich - vorausgesetzt, die Politik spielt 
mit", schreibt der Vizekanzler.
Die Erschließung neuer Leitmärkte und eine kluge Bildungs- und 
Integrationspolitik seien Voraussetzung dafür. "Intelligente Produkte
,made in Germany' haben in der Welt Hochkonjunktur. Leben derzeit 1,5
Milliarden Menschen in industrialisierten Gesellschaften, so werden 
es im Jahr 2030 rund vier Milliarden Menschen sein. Wir können mit 
dafür sorgen, dass ökologisch moderne Produkte - vom Großkraftwerk 
über saubere Autos bis zu rohstoffsparenden Maschinen - die 
Konsequenzen für Umwelt und Klima beherrschbar halten. Ob uns das 
gelingt, wird zur entscheidenden Überlebensfrage für alle Menschen. 
Und es sichert und schafft zugleich Arbeitsplätze bei uns. Schon 
jetzt arbeiten 250.000 Menschen in Deutschland im Bereich 
erneuerbarer Energien, mit stark steigender Tendenz", so der 
SPD-Politiker, der unter Schröder Kanzleramtschef und damit 
maßgeblich an der Ausarbeitung der Agenda 2010 beteiligt war.
Die Agenda 2010 war laut Steinmeier "ein politischer Kraftakt mit 
dem Ziel, unter veränderten wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und 
demographischen Rahmenbedingen die Stärken des Erfolgsmodells 
Deutschland neu zur Geltung zu bringen: ein leistungsfähiger und 
finanzierbarer Sozialstaat, wettbewerbsfähige Unternehmen und 
technologische Innovationen."  Zudem sei die Agenda die Antwort auf 
das Scheitern des "Bündnisses für Arbeit" gewesen, mit dem klar 
geworden sei, dass gemeinsam mit den Sozialpartnern die notwendigen 
Antworten auf die Fehlentwicklungen am Arbeitsmarkt nicht zu finden 
gewesen seien. Steinmeier schreibt, dass er diesen Prozess für 
alternativlos hielt und hält. Ohne den Agenda-Prozess hätten die 
"ungebremsten Kräften des Marktes das Soziale beiseite gedrängt".
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Lutz Haverkamp,
Der Tagesspiegel
Redaktion Politik
Telefon: 030-260 09-218

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
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