Bayernpartei: Ergebnis des "Autogipfels" - Teure heiße Luft
München (ots)
Groß war er angekündigt worden - der "Autogipfel". Um nichts weniger als die Zukunft der einheimischen Automobilindustrie sollte es gehen. Und digital - also per Video-Schaltung, und damit ganz dem Zeitgeist entsprechend - fand er statt. Das dürfte aber auch schon das einzig Positive an dem Gipfel gewesen sein. Denn ansonsten gab es viel heiße Luft und eine Vertagung auf später.
Die massiven Forderungen aus der CSU, auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zu fördern, verhallten erwartungsgemäß - auch wenn einzelne Unionspolitiker hier noch Diskussionsbedarf vorspiegeln. Stattdessen ist das Ergebnis viel Geschwurbel, denn die Politik will wieder einmal eine Schlüsselindustrie mit Steuergeld in die Zukunft führen. Also einigte man sich auf die erwartbaren politkorrekten Fetischbegriffe wie "Elektromobilität" und "autonomes Fahren".
Nach Ansicht der Bayernpartei ist hier Verbrennen von Steuergeld vorprogrammiert. Das im Kern gleiche Personal, das auch für den Berliner Flughafen verantwortlich ist, versucht eine Schlüsselindustrie auf Kurs zu zwingen. Was kann schon schiefgehen?
Auf einen weiteren Aspekt wies der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber hin: "Bis vor wenigen Wochen schien es, als könnte Markus Söder auf dem Weg ins Kanzleramt nichts stoppen. Aber man muss schon konstatieren, dass die Corona-Strahlkraft des bayerischen Ministerpräsidenten arg gelitten hat.
Seine wenigstens diskussionswürdigen Vorschläge, die im Übrigen auch von den Gewerkschaften geteilt werden, verhallten. Und so zeigt sich leider erneut, dass die CSU auf bundespolitischer Ebene bayerische Interessen nicht vertritt."
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