All Stories
Follow
Subscribe to Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Respekt vor dem Souverän - Kommentar

Ravensburg (ots)

Bei dieser Europawahl stand der Souverän im Zentrum wie bei keiner anderen zuvor. Es gab immerhin so etwas wie einen Wahlkampf, es wird auch in den Tagen danach noch über die Wahl gesprochen. Und die Entscheidung über den neuen Kommissionspräsidenten fällt unter Berücksichtigung des Ergebnisses. Die Staats- und Regierungschefs, soll das heißen, richten sich bei ihrem Personalvorschlag an das Europäische Parlament nach dem Wählerwillen. Der Kandidat der stärksten Fraktion soll es werden.

Davon ausgehend, kann nur Jean-Claude Juncker der neue Kommissionschef werden. Egal, wie man politisch zu ihm oder seinem soaizldemokratischen Konkurrenten Martin Schulz steht, es ist ein Gebot des Respekts vor dem Souverän, nun eine schnelle Entscheidung zu seinen Gunsten herbeizuführen. Herumlavieren, wie es Angela Merkel tut, oder kleinkarierte Erbsenzählerei, wie sie Schulz veranstaltet, sind kontraproduktiv.

Diese Wahl hat bei allen Erfolgen nämlich auch Schönheitsfehler. Die geringe Wahlbeteiligung in manchen Staaten wirft Fragen nach der Legitimität des Ergebnisses auf. Und dass es manchem Doppelstaatlern möglich war, zwei Mal abzustimmen, verstößt gegen einen elementaren Wahlgrundsatz. Wenn nun die Politik bei der Besetzung des Kommissionschefs keine Rücksicht auf den Wählerwillen nimmt, läuft sie Gefahr, das Parlament endgültig zu desavouieren. Angesichts einer gewissen Aufbruchstimmung nach der Wahl wäre das schlichtweg fatal.

Pressekontakt:

Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de

Original content of: Schwäbische Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Schwäbische Zeitung
More stories: Schwäbische Zeitung
  • 25.05.2014 – 20:28

    Schwäbische Zeitung: Zur Europawahl: Demagogen demaskieren

    Ravensburg (ots) - Wahrscheinlich hat der Historiker Michael Wolffsohn recht: Wir sollten einfach einmal innehalten, nachdenken, uns umschauen und aufhören zu meckern! Wolffsohn fragt, wann und wo es den Menschen je so gut ging wie uns EU-Europäern. Trotz der objektiv guten Lage nehmen unpolitische Menschen das Privileg des Friedens wie des Wohlstands als Selbstverständlichkeit wahr. Schlimmer, sie verbrämen ihr ...

  • 21.05.2014 – 21:49

    Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Afrika - Pragmatisch und europäisch

    Ravensburg (ots) - Als Frank-Walter Steinmeier mitten in der Ukraine-Krise vor Wochen zu einer Afrikareise aufbrach, gab es hochgezogene Augenbrauen. Sein neues Afrika-Konzept, das am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, zeigt, warum Steinmeier und mit ihm die Bundesminister für Inneres, Verteidigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit den so nahen ...

  • 21.05.2014 – 21:15

    Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu grün-roter Regierung - Gute Zeiten für Finanzminister

    Ravensburg (ots) - Ein ordentlich wirtschaftender Schwabe findet es ganz und gar nicht anstößig, Geld auf die hohe Kante zu legen. Nils Schmid ist Schwabe und handelt danach. So gewinnt er als Finanzminister Baden-Württembergs Spielräume und steht nicht schon bei kleinen Rückschlägen vor einem gähnend leeren Loch in der Haushaltskasse. Dennoch gerät er ...