Berliner Zeitung: Kommentar zur EU-Rede von Bundespräsident Steinmeier
Berlin (ots)
Unbequem wollte bisher jeder deutsche Bundespräsident sein. Frank-Walter Steinmeier muss man zugutehalten, dass er sich diesem Anspruch redlich stellt. In seiner Antrittsrede im Deutschen Bundestag kritisierte er in ungewöhnlicher offener Weise den türkischen Staatspräsidenten Erdogan für dessen Angriffe auf Rechtsstaat und Meinungsfreiheit; in seiner ersten Auslandsrede sendet Steinmeier nun erneut klare Signale an die richtige Adresse: Im EU-Parlament saßen am Dienstag einige der Kleingeister und Europa-Schlechtredner direkt vor ihm, als er die Heilsversprechen der Nationalisten als unverantwortlich bezeichnete...Nimmt Steinmeier das eigene Argument ernst, wonach Deutschland sich die EU nicht als Mittel zum Zweck zunutze mache und auch "andere in Europa recht haben können, wenn wir über Lösungen streiten", reicht das Beschwören der westlichen Werte und des Friedens nicht aus, um den Populisten den Nährboden zu entziehen und die EU auch für die "kleinen Leute" in Europa wieder attraktiv zu machen.
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