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Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Einzelmeldung für die Landkreise Cloppenburg und Vechta

Cloppenburg/Vechta (ots)

Cloppenburg/Vechta - Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik

Am Montag, 21. Februar 2022, kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta wieder zu Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik:

Fünf der insgesamt sieben Versammlungen waren im zeitlichen Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. An den nicht angezeigten Versammlungen nahmen insgesamt ca. 150 Personen teil.

Von den Befürwortern der derzeitigen Corona-Maßnahmen war für Vechta und Goldenstedt im zeitlichen Vorfeld - so wie es auch bereits in den zurückliegenden Wochen regelmäßig der Fall gewesen war - jeweils eine Versammlung angezeigt worden. Hieran nahmen insgesamt ca. 50 Personen teil. Die Polizei deklarierte die Ansammlungen als Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes und beauflagte sie entsprechend. Insgesamt stellte die Polizei bei den nicht angezeigten Versammlungen lediglich drei Verstöße fest.

Cloppenburg:

Um 18.00 Uhr hatten sich ca. 50 Personen auf dem Rathausvorplatz eingefunden. In der Folge war ein reger Zulauf auf insgesamt ca. 110 Teilnehmer/-innen festzustellen. Der Aufzug bewegte sich durch die Innenstadt und Fußgängerzone und endete gegen 18.50 Uhr wieder vor dem Rathausvorplatz. Während des Aufzuges wurden 2 Gegendemonstranten festgestellt. Es wurden insgesamt drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet (1x Verstoß Mund-Nasen-Bedeckung, 2x Versammlungsleitung).

Friesoythe:

In Friesoythe trafen sich gegen 18.10 Uhr vor der St.-Marien-Kirche insgesamt 12 Personen. Sämtliche Teilnehmer/-innen bewegten sich friedlich durch die Innenstadt. Es gab keinerlei Verstöße. Die Versammlung wurde um 18.45 Uhr beendet.

Vechta:

Für den heutigen Abend lag für die Stadt Vechta eine Versammlungsanzeige vom Verein Contra e.V. vor. Die Versammlung fand ab 18.30 Uhr mit insgesamt 39 Teilnehmer/innen statt, welche vorab an verschiedenen Orten Infostände platziert hatten. Gegen 19.00 Uhr fanden sich ca. 25 Kritiker/-innen der aktuellen Corona-Maßnahmen am Europaplatz ein. Beide Versammlungen endeten ohne nennenswerte Vorkommnisse gegen 20.00 Uhr.

Goldenstedt:

Für die Gemeinde Goldenstedt war - wie auch bereits in der vergangenen Woche - für den heutigen Tag eine Versammlung unter dem Motto: "Pro Impfen" auf dem Rathausvorplatz angezeigt worden. Ab 18.00 Uhr versammelten sich dort insgesamt 7 Teilnehmer/-innen. Dieser Veranstaltung gegenüber standen 25 Corona-Kritiker/-innen. Beide Versammlungen verliefen ohne Vorkommnisse und waren gegen 19.00 Uhr beendet.

Neuenkirchen-Vörden:

Zu 18.00 Uhr fanden sich 4 Personen am Kirchplatz zu einer nicht angezeigten Versammlung ein. Um 18.30 Uhr wurde die Versammlung für beendet erklärt. Versammlungsrechtliche Verstöße wurden nicht festgestellt.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Pressestelle
Simone Buse, KOK'in
Telefon: 04471/1860-103
E-Mail: pressestelle@pi-clp.polizei.niedersachsen.de
https://www.pd-ol.polizei-nds.de/dienststellen/polizeiinspektion_clop
penburg_vechta/herzlich-willkommen-bei-der-polizeiinspektion-cloppenb
urgvechta-33.html

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