Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
POL-NE: Polizei nimmt E-Scooter-Fahrer ins Visier
Neuss / Dormagen / Grevenbroich (ots)
Am Montagmorgen (27.03.) führte der Schwerpunktdienst der Polizei Rhein-Kreis Neuss einen Sondereinsatz zur Bekämpfung der Straßenkriminalität in den Städten Neuss, Grevenbroich und Dormagen durch. Besonders die Bereiche um Bahnhöfe und Haltestellen wurden verstärkt bestreift.
Im Rahmen des Einsatzes kontrollierten die Beamten insgesamt 47 Personen, 15 E-Scooter und 13 Fahrräder.
Neben kleineren Verkehrsverstößen hatte die Polizei insbesondere bei den Kontrollen von E-Scootern und deren Nutzern den richtigen Riecher.
Gegen 07:00 Uhr stoppte der Schwerpunktdienst einen E-Scooter-Fahrer im Bereich des Hauptbahnhofs auf der Further Straße in Neuss. Der 43-jährige Mönchengladbacher leistete sich gleich mehrere Fehltritte. Zunächst fiel auf, dass der E-Scooter nicht über einen aktuellen Versicherungsschutz verfügte. Außerdem verdichteten sich in der Kontrolle die Indizien dafür, dass der Gladbacher sein Elektrokleinstfahrzeug unter dem Einfluss von THC führte. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten neben mehreren Joints auch noch ein Einhandmesser auf. Der Mann musste zur Blutprobenennahme durch einen Arzt zur Polizeiwache Neuss verbracht werden. Ihn erwarten nun Verfahren wegen Verstößen gegen das Pflichtversicherungs-, Betäubungsmittel- und Waffengesetz. Auch gegen den Halter des E-Scooters wird nun ermittelt, da dieser zuließ, dass sein Fahrzeug ohne gültigen Versicherungsschutz am Straßenverkehr teilnahm.
Ähnlich verlief eine Kontrolle gegen 10:30 Uhr auf dem Rübenweg in Dormagen. Eine andere Streifenwagenbesatzung des Schwerpunktdienstes stoppte die Fahrt zweier E-Scooter-Fahrer. Beide E-Scooter verfügten nicht über den nötigen Versicherungsschutz. Zudem stellten die Beamten fest, dass sowohl der 39-jährige Dormagener, sowie dessen 33-jährige Begleitung, unter Drogeneinfluss standen. Beide Personen mussten die Beamten zur Polizeiwache Dormagen zur Blutprobenentnahme begleiten. Auch den beiden Dormagenern blühen nun diverse Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Gleiches Bild ergab sich während einer Kontrolle gegen 11:30 Uhr auf der Haberlandstraße in Dormagen. Nicht nur, dass der Versicherungsschutz fehlte, sondern auch hier wurde festgestellt, dass die 39-jährige Fahrzeugnutzerin aus Dormagen unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln stand. Nach Blutprobenentnahme auf der Polizeiwache Dormagen wurde die Dormagenerin entlassen, entsprechende Verfahren wurden eingeleitet.
Bei Verkehrskontrollen gegen 07:00 Uhr in Neuss auf der Düsseldorfer Straße, sowie gegen 10:45 Uhr in Grevenbroich auf der Rheydter Straße fiel jeweils ein weiterer E-Scooter-Nutzer durch fehlenden Versicherungsschutz auf. Die Fahrzeugführer, sowie deren Halter müssen sich nun ebenfalls einem Ermittlungsverfahren stellen.
Grundsätzlich gilt das E-Scooter, offiziell Elektrokleinstfahrzeuge, Kraftfahrzeuge sind. Daher können bei der Nutzung auch Verkehrsstraftaten mit ihnen begangen werden. Beispielsweise gelten die gleichen Promille- und Betäubungsmittelwerte wie beim Pkw. Ebenso müssen E-Scooter zwingend versichert werden. Bei Führerscheininhabern können Verstöße den Entzug der Fahrerlaubnis bedeuten. Dies, obwohl die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen fahrerlaubnisfrei ist.
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