Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Schleusung unter lebensgefährdenden Bedingungen
Türkische Migranten in Auto ohne Sitzbank - Schleuserfahrzeug im Straßengraben
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Schliersee / Miesbach / Rosenheim (ots)
Was zunächst wie ein Verkehrsunfall aussah, entpuppte sich zu einer offenkundigen Schleusung unter lebensgefährdenden Bedingungen. Am Mittwochabend (11. Oktober) ist bei der Polizeiinspektion Miesbach ein Zeugenhinweis eingegangen, wonach ein Pkw in Schliersee in einen Straßengraben gerutscht sei. Als die Beamten vor Ort eintrafen, wurde klar, dass es sich bei den Insassen des verunfallten Wagens um türkische Migranten und einen mutmaßlichen Schleuser aus Aserbaidschan handelt. Das Fahrzeug mit polnischen Kennzeichen verfügte im hinteren Fahrgastraum über keine Sitzplätze mehr. Die eingeschaltete Bundespolizei hat die weiteren Ermittlungen wegen Schleuserei übernommen. Auf richterliche Anordnung hin musste der Aserbaidschaner am Donnerstag die Untersuchungshaft antreten.
Schon bei der Anfahrt kamen den Polizeibeamten in der Nähe der Unfallstelle drei Personen entgegen. Sie gaben an, kurz zuvor mit einem Pkw nach Deutschland eingereist zu sein. Über die erforderlichen Einreisepapiere verfügten die 18 bis 22 Jahre alten Türken jedoch nicht. Wenig später trafen die Polizisten auf zwei weitere türkische Männer im Alter von 35 und 52 Jahren, die sich ebenfalls nicht ordnungsgemäß ausweisen konnten. Wie sich herausstellte, waren alle fünf mit dem verunfallten Van unterwegs, der in Fahrtrichtung links im Graben feststeckte. Offenbar nahm bei dem Unfall auch ein Verkehrsschild Schaden. Personen wurden nicht verletzt.
Der 24-jährige Fahrer wurde wegen Schleusungsverdachts festgenommen. Augenscheinlich hatte er seinen Pkw vor Fahrtantritt besonders präpariert: Die Scheiben im hinteren Bereich waren von innen mit schwarzer Farbe zugesprüht, sodass von außen nicht in das Wageninnere gesehen werden konnte. Außerdem waren im Fond des Wagens die Sitze vollständig ausgebaut. Ersten Angaben der Geschleusten zufolge saßen ursprünglich mehr als zehn Personen auf dem Boden des Autos. Es handle sich um Kurden und Afghanen, die an der serbisch-ungarischen Grenze in den Pkw gestiegen waren. Unmittelbar nach dem Unfall hätten alle fluchtartig das Fahrzeug verlassen.
Laut Rosenheimer Bundespolizei, die für die Ermittlungen von Schleusungsdelikten zuständig ist, gebe es derzeit keine Hinweise zum Verbleib weiterer Migranten, die sich noch in dem Unfallwagen befunden haben sollen. Angesichts der Umstände der Fahrt wird der aserbaidschanische Fahrer beschuldigt mehrere Ausländer illegal in die Bundesrepublik befördert zu haben und diese dabei einer das Leben gefährdenden Behandlung ausgesetzt zu haben. Den Strafvorschriften des Aufenthaltsgesetzes zufolge kann eine solche Tat im Fall der Verurteilung mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren geahndet werden.
Die in Gewahrsam genommenen türkischen Migranten wurden nach Abschluss der bundespolizeilichen Maßnahmen von Rosenheim aus einer Münchner Erstaufnahmestelle zugeleitet. Den mutmaßlichen aserbaidschanischen Schleuser, der in Polen gemeldet ist, führten die Bundespolizisten dem Haftrichter in München vor. Dem Antrag der Staatsanwaltschaft entsprechend wurde er am Donnerstagnachmittag in Untersuchungshaft genommen.
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Dr. Rainer Scharf
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