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Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeidirektion München und des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und für Integration /

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München (ots)

Öffnung weiterer Grenzübergänge zu Österreich durch die Bundespolizei
- Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Maßnahme: Große 
Erleichterung für Bevölkerung und Wirtschaft - Kontrollen weiterhin 
notwendig

+++ Die Bundespolizei öffnet heute weitere Grenzübergänge zwischen 
Bayern und Österreich und passt an einigen Kontrollstellen 
bedarfsgerecht die Öffnungszeiten an. Zudem sind nun mehrere 
Grenzübergänge für die Land- und Fortwirtschaft zeitweise 
freigegeben. Der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Dr. 
Karl-Heinz Blümel, erklärt: "Neben der Sicherheit stehen immer auch 
die berechtigten Belange der Grenzanwohner und der Pendler in unserem
Fokus. Deshalb bewertet die Bundespolizei laufend die 
grenzpolizeiliche Lage und passt ihre Maßnahmen an, sofern die 
Einsatztaktik und die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie 
dies zulassen." Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist das 
ein wichtiger Schritt: "Unser Ziel ist, den grenzüberschreitenden 
Alltag zwischen Bayern und Österreich bestmöglich wiederherzustellen,
soweit das aus Sicht des Infektionsschutzes vertretbar ist." Daher 
hat sich Herrmann in den vergangenen Tagen und Wochen dafür 
eingesetzt, geschlossene Grenzübergänge wieder zu öffnen. "Das ist 
eine große Erleichterung gerade für die Bevölkerung und Wirtschaft im
grenznahen Raum", erklärte Herrmann. "Dazu arbeiten wir sehr gut und 
eng mit der Bundespolizei zusammen, vor allem mit unserer Bayerischen
Grenzpolizei." +++

Die Anpassungen im Grenzverkehr hat die Bundespolizei mit den 
österreichischen Behörden vereinbart. Eine der heute wiedergeöffneten
Grenzübergangsstellen ist Bayerisch Gmain - Großgmain. Täglich 
zwischen 6 und 20 Uhr können dort die in Bad Reichenhall, Bayerisch 
Gmain und Großgmain (Österreich) lebenden Berufspendler sowie Schüler
ein- und ausreisen. Für Schüler gibt es keine Wohnsitzbeschränkung. 
Der Grenzübergang kann auch für den regionalen Warenverkehr innerhalb
der genannten Gemeinden, für Zwecke der Land- und Forstwirtschaft und
für unbedingt notwendige medizinische Leistungen genutzt werden.

"Insgesamt hat die Bundespolizei nach Abstimmung mit den 
österreichischen Behörden fünf Grenzübergänge zeitweise 
wiedergeöffnet und eine Kontrollstelle verlegt", gibt Präsident Dr. 
Blümel bekannt. "An zwei weiteren Kontrollstellen haben wir die 
Öffnungszeiten verlängert beziehungsweise bedarfsgerecht angepasst. 
Elf Grenzübergänge sind zudem ab sofort für Land- und Forstwirte 
passierbar", erläutert der Leiter der Bundespolizeidirektion München.

Der Innenminister machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass die 
die Corona-bedingten Verschärfungen im Grenzverkehr so lange 
beibehalten werden müssen, wie sie zum Schutz der Bevölkerung 
notwendig sind. "Daher wird es auch an den geöffneten Grenzübergängen
entsprechende Kontrollen geben", so Herrmann. Außerdem sei unabhängig
von der Corona-Pandemie an den bereits seit Jahren eingeführten 
Grenzkontrollen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität
nicht zu rütteln.

Zur vollständigen Übersicht der heutigen Änderungen siehe Anlage.

Rückfragen bitte an:

Thomas Borowik
_______________________________________________________________
Bundespolizeidirektion München | Stabsstelle Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Infanteriestraße 6 | 80797 München

Telefon: +49 89 12149-1019 | Fax: +49 89 12149-1199
Mobil: +49 175 9020419
E-Mail: presse.muenchen@polizei.bund.de
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Twitter: @bpol_by

Original content of: Bundespolizeidirektion München, transmitted by news aktuell