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Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Grenzpolizeiliche Bilanz fürs erste Halbjahr 2018
Bundespolizei stellt in Bayern 7.600 unerlaubte Einreisen fest

Bundespolizeidirektion München: Grenzpolizeiliche Bilanz fürs erste Halbjahr 2018 / Bundespolizei stellt in Bayern 7.600 unerlaubte Einreisen fest
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München (ots)

Die Kontrollen der Bundespolizei an den bayerischen Grenzen zeigen nach wie vor Wirkung: Die Beamten haben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres rund 280 mutmaßliche Schleuser festgenommen und knapp 7.600 illegale Einreisen festgestellt.

Schleuser

Mit dem Einschleusen von Menschen versuchen auch in diesem Jahr zahlreiche Kriminelle ihr Geschäft zu machen, indem sie Migranten ausbeuten (siehe z.B. Anlage 1 bzw. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4017879 und Anlage 2). Die Bundespolizei geht weiterhin entschlossen dagegen vor. Von Januar bis Juni haben die Bundespolizisten in Bayern mehr als 280 mutmaßliche Schleuser aus dem Verkehr gezogen, davon 250 an der deutsch-österreichischen und 24 an der deutsch-tschechischen Grenze. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres gab es insgesamt rund 230 Schleuser-Festnahmen. Dass Einschleusen kein Kavaliersdelikt ist, zeigen auch die Ergebnisse der einschlägigen Ermittlungen. So hat zum Beispiel das Traunsteiner Landgericht im März einen Somalier, dem Rosenheimer Bundespolizisten auf die Spur gekommen waren, wegen des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren unddrei Monaten verurteilt.

Unerlaubte Einreisen

Die im Freistaat Bayern zuständige Bundespolizeidirektion München hat von Januar bis Juni 2018 fast 7.600 unerlaubte Einreisen angezeigt. In den ersten sechs Monaten des Vorjahres waren es rund 9.650 Delikte. Die meisten Aufgriffe gab es wieder an der Grenze zu Österreich: Dort waren es rund 5.350 (~7.350 im Vergleichszeitraum 2017) Personen, die illegal über die Grenze kamen. An der deutsch-tschechischen Grenze stellten die Fahnder der Bundespolizei etwa 1.500 (~1.400) unerlaubt Eingereiste fest. Die Migranten stammten vor allem aus Nigeria, Afghanistan, Türkei, dem Irak und Syrien. Sie benutzten überwiegend PKW (32%), Züge (30%) und Busse (26%), um illegal nach Deutschland zu kommen. An der deutsch-österreichischen Grenze wiesen die Beamten knapp 2.900 (~3.450) Personen zurück.

Sonstige Feststellungen

Die Bundespolizisten nahmen auch per Haftbefehl gesuchte Personen fest und beschlagnahmten Rauschgift, Diebesbeute oder Waffen beziehungsweise verbotene Gegenstände (siehe z. B. Anlage 3). In einigen Fällen hatten die Drogenschmuggler mehr als 20 Kilogramm Marihuanaim Gepäck dabei (siehe z.B. Anlage 4). Die Verstecke der Rauschgiftkuriere waren zum Teil kurios: Bei einem Aufgriff entdeckten die Bundespolizisten ein Kilogramm Marihuana im Bauch eines Stoffbären. Unter den Festgenommen war unter anderem ein 54-jähriger Italiener, der wegen eines versuchten Tötungsdelikts gesucht wurde (siehe z.B. Anlage 5 bzw. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3972045).

Hintergrund:

Die rund 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizeidirektion München sorgen für ein sicheres Reisen im Freistaat Bayern. Neben der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität (1.175 km Grenzlänge zu Österreich [815] und Tschechien [360]) ist die Bundespolizeidirektion München auch zuständig für den Schutz der Bahn (mehr als 1.000 Bahnhöfe/Haltepunkteund 6.200 Schienenkilometer) sowie für die Passkontrollen und die Luftsicherheit am Münchner Flughafen.

Anlage 1 (Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Rosenheim vom 25. Juli 2018) Schleuser setzt acht Iraker aus - Kinder unter den Geschleusten - Rosenheimer Bundespolizei ermittelt gegen unbekannten Schleuser

Die Bundespolizei ermittelt gegen einen unbekannten Schleuser, der am Dienstag (24. Juli) eine achtköpfige Migrantengruppe bei Bad Tölz ausgesetzt hat. Offenbar liefen die sechs 18 bis 44 Jahre alten Erwachsenen und die beiden 4 und 11 Jahre alten Kinder zunächst einige Zeit durch die Stadt. Schließlich meldeten sie sich gegen 22:00 Uhr bei der örtlichen Polizeiinspektion. Die Beamten nahmen die acht Personen in Gewahrsam und verständigten die für Schleusungsfälle zuständige Bundespolizei in Rosenheim. Dorthin wurden die Migranten dann auch für die weiterführenden Ermittlungen gebracht. Nach vorliegenden Erkenntnissen handelt es sich um zwei irakische Familien, die sich für die Beförderung von der Türkei nach Deutschland einem Schleuser anvertraut hatten. Einer der Iraker gab an, dass die gesamte Schleusung 32.000 Euro gekostet hätte. Sie wären mehrere Tage mit einem Lkw unterwegs gewesen. Den letzten Abschnitt der Fahrt hätten sie in einem dunklen Transporter, dessen hintere Sitze ausgebaut gewesen wären, zubringen müssen. Über gültige Pässe oder Ausweise verfügte keiner von ihnen. Sie hatten lediglich Kopien ihrer Papiere dabei. Den Schilderungen zufolge sollen ihnen die echten Dokumente vom Schleuser abgenommen worden sein. Die acht Geschleusten sind nach Recherchen der Rosenheimer Bundespolizei noch in keinem anderen europäischen Land registriert worden. Im Anschluss an die erforderlichen polizeilichen Maßnahmen werden die Migranten voraussichtlich einer Aufnahmestelle für Flüchtlinge zugeleitet. Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim bittet Bürgerinnen und Bürger, die beobachten konnten, wie die irakische Gruppe in Bad Tölz oder im näheren Umfeld abgesetzt wurde, unter der Rufnummer 08031 8026-2102 um sachdienliche Hinweise.

Rückfragen an: Rainer Scharf (MSc) Bundespolizeiinspektion Rosenheim | Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Burgfriedstraße 34 | 83024 Rosenheim Telefon: 08031 8026-2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de

Anlage 2 (Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Waidhaus vom 16. Januar 2018) 16 Migranten bei Letzau - Zeugen gesucht

Am vergangenen Freitagabend, 12. Januar, wurden 16 Menschen aus dem Iran und Irak auf der Staatsstraße 2166 von Vohenstrauß nach Weiden auf Höhe Sparerwirt und Letzau-Theisseil gegen 22 Uhr festgestellt. Nach einem Hinweis aus der Bevölkerung wurden die Personen durch Beamte der Landes- und Bundespolizei aufgegriffen. Wie der Ermittlungsdienst der Bundespolizeiinspektion Waidhaus mitteilt, wurden an diesem Abend die eingeschleusten Personen durch einen rumänischen LKW zwischen 18.15 Uhr und 19.30 Uhr am Parkplatz Remmelberg regelrecht vom Lastwagen "geworfen". Es handelt sich um insgesamt 10 irakische Männer im Alter von 20 bis 37 Jahren, sowie 3 iranische Männer im Alter von 24 bis 33 Jahren. Mit dabei auch eine iranische Familie, ein 39-jähriger Familienvater, dessen 35-jährige Ehefrau und die 9-jährige Tochter. Sie alle mussten insgesamt 16 Stunden zwischen Schaumstoff-Polyester-Füllmaterial auf den LKW ohne Unterbrechung ausharren und hatten nur 30 Zentimeter Platz zwischen Ladung und LKW-Dach. Laut den Bundespolizei-Ermittlern waren noch weitere 7 Personen auf dem LKW, die bisher nirgends aufgetaucht sind. Laut den ermittelnden Beamten dürfte die 23-köpfige Gruppe alleine für die Fahrt von Rumänien bis nach Remmelberg insgesamt 70.000 bis 80.000 Euro an die Schleuserorganisation bezahlt haben, wobei der Lkw-Fahrer nur einen Teil davon erhält. Die Beamten bitten hinsichtlich des Schleuserfahrzeugs, dem rumänischen LKW mit Sattelauflieger der Marke DAF - XF um Hinweise über Beobachtungen von vorbeifahrenden oder am Parkplatz parkenden Autofahrern. Es handelt sich beim Schleusungslastwagen um eine weiße Zugmaschine mit schwarzem Kühlergrill. Die Seitenplanen des Anhängers sind blau eingefärbt. Laut den geschleusten Personen habe der Transporter ein rumänisches Kennzeichen mit den Anfangsbuchstaben "AG....." gehabt. Wer hat am vergangenen Freitagabend am Parkplatz Remmelberg zwischen 18.15 Uhr und 19.30 Uhr Beobachtungen gemacht. Sachdienliche Hinweise an die Bundespolizei in Waidhaus unter der Tel. Nr. 09652 8206-0

Rückfragen an: Franz Völkl Bundespolizeiinspektion Waidhaus | Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitVohenstraußer Straße 14 | 92726 Waidhaus Telefon: 09652 8206-106 | Fax: 09652 8206-49E-Mail: franz.voelkl2@polizei.bund.de E-Mail: bpoli.wai.oeffentlichkeitsarbeit@polizei.bund.de

Anlage 3 (Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Freilassing vom 29. Juni 2018) Mit Schusswaffe und Schlagring nach Deutschland unterwegs - Bundespolizei nimmt Serben fest

Am Samstag (23. Juni) haben Bundespolizisten an der Kontrollstelle auf der A8 einen serbischen Staatsangehörigen festgenommen. Die Beamten fanden bei dem Mann mehrere Waffen und Munition auf. Am späten Samstagabend hat die Bundespolizei Freilassing an der Grenzkontrollstelle Schwarzbach einen Pkw mit luxemburgischer Zulassung überprüft. Als Insassen stellten die Beamten einen 23 Jahre alten serbischen Fahrer und dessen 28-jährigen Bruder fest. Die Männer hatten sich den Polizisten gegenüber mit den erforderlichen Einreisepapieren ausgewiesen. Da das Fahrzeug jedoch auf keinen der beiden Personen zugelassen war, nahmen die Freilassinger Fahnder das Auto genauer unter die Lupe. Bei der Durchsuchung fanden die Bundespolizisten in einem Ablagefach im vorderen Fahrzeugteil einen in Deutschland verbotenen Schlagring und unter dem Beifahrersitz eine Tasche mit 15 Patronen auf. Daraufhin wurden die Serben durchsucht. Dabei fanden die Beamten bei dem 23-Jährigen im Hosenbund eine Pistole mit eingeführtem Magazin. Bei der Befragung der beiden stellte sich heraus, dass die Waffen und die Patronen dem Fahrer gehörten. Die Bundespolizei hat den Mann daraufhin festgenommen und zur Dienststelle nach Freilassing gebracht. Eigenen Angaben zufolge wollte der 23-Jährige die Schusswaffe in Deutschland verkaufen. Den Schlagring habe der Festgenommene lediglich im Auto vergessen. Die Bundespolizisten stellten die Waffen sowie Munition sicher. Der in Deutschland lebende Serbe konnte seine Reise nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen fortsetzen. Die Bundespolizei Freilassing hat den Mann wegen mehrerer Verstöße gegen das Waffengesetz angezeigt.

Rückfragen an: Martin ZartnerBundespolizeiinspektion Freilassing | Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitWestendstraße 9 | 83395 Freilassing Telefon: 08654 7706-105 | Fax: -199 E-Mail: martin.zartner@polizei.bund.de E-Mail: bpoli.freilassing.controlling-OeA@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de

Anlage 4 (Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Kempten vom 26. März 2018)

Großer Drogenfund im Fernbus - Bundespolizisten überführen Schmuggler

Am Sonntagmorgen (25. März) hat die Bundespolizei bei der Einreisekontrolle eines Fernreisebusses aus Spanien rund 7,4 Kilogramm Betäubungsmittel beschlagnahmt. Ein Marokkaner wird verdächtigt, die Drogenpakete in seinem Reisekoffer nach Deutschland geschmuggelt zu haben. Lindauer Bundespolizisten kontrollierten die Insassen eines Fernreisebusses aus Barcelona und führten anschließend eine Gepäckzuordnung durch. Nachdem die Busreisenden ihr Reisegepäck an sich genommen hatten, blieb letztlich noch ein Koffer im Gepäckraum des Busses liegen. Ein Bundespolizist öffnete das Gepäckstück und fand unter mehreren Kleidungsstücken insgesamt neun mit brauner Folie umwickelte Päckchen. Wie sich später herausstellte, handelte es sich um insgesamt 7,4 Kilogramm Haschisch. Als Besitzer des Koffers konnte ein marokkanischer Businsasse ermittelt werden. Der 28-Jährige ist bereits polizeibekannt. Er war erst im Februar 2018 wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz in Innsbruck in Erscheinung getreten. Die Bundespolizei übergab die Ermittlungen zuständigkeitshalber an den Zoll. Die Zollbeamten führten den mutmaßlichen Drogenschmuggler am Montagvormittag dem Haftrichter vor. Der Beschuldigte sitzt nun in Untersuchungshaft.

Rückfragen an: Sabine Dittmann Bundespolizeiinspektion Kempten | SB Öffentlichkeitsarbeit Eicher Straße 3 | 87435 KemptenTelefon: 0831 540 798-1010 | Mobil: 0162 2401761Fax: 0831 540798-9E-Mail: Sabine.Dittmann@polizei.bund.deE-Mail: bpoli.kempten.oea.controlling@polizei.bund.deInternet: www.bundespolizei.de

Anlage 5 (Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Rosenheim vom 15. Juni 2018)

Mutmaßlicher Totschläger bei Grenzkontrollen gefasst - Italiener muss in Haft

Die Rosenheimer Bundespolizei hat am Donnerstag (14. Juni) auf der Inntalautobahn einen italienischen Staatsangehörigen festgenommen. Nach einem Messerangriff wurde der Mann mit Haftbefehl gesucht. Inzwischen befindet er sich in einer Haftanstalt.

In den Morgenstunden überprüften Bundespolizisten in der Grenzkontrollstelle bei Kiefersfelden die Insassen eines Reisebusses. Mithilfe des Polizeicomputers fanden die Beamten heraus, dass ein Reisender wegen eines versuchten Tötungsdelikts von der Staatsanwaltschaft gesucht wird. Der Italiener soll in Nordrhein-Westfalen einen anderen Mann mit einem Messer attackiert haben. Offenbar hatte der 54-Jährige gezielt in Richtung des Halses gestochen. Das Opfer hatte eine Stichverletzung erlitten und überlebte den Angriff. Auf richterliche Anordnung hin brachten die Bundespolizisten den Beschuldigten ins Gefängnis nach Traunstein. Er wird sich voraussichtlich schon bald wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung verantworten müssen.

Rückfragen an: Yvonne Oppermann Bundespolizeiinspektion Rosenheim | Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitBurgfriedstraße 34 | 83024 RosenheimTelefon: 08031 8026-2200E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de

Rückfragen bitte an:

Thomas Borowik
Pressestelle Bundespolizeidirektion München
Telefon: 089 12149-1019
E-Mail: presse.muenchen@polizei.bund.de
http://www.bundespolizei.de

Die Bundespolizei untersteht mit ihren rund 40.000 Mitarbeiterinnen
und
Mitarbeitern dem Bundesministerium des Innern. Ihre polizeilichen
Aufgaben
umfassen insbesondere den grenzpolizeilichen Schutz des
Bundesgebietes und
die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, die
Gefahrenabwehr
im Bereich der Bahnanlagen des Bundes und die Sicherheit der
Bahnreisenden,
Luftsicherheitsaufgaben zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit
des
zivilen Luftverkehrs sowie den Schutz von Bundesorganen. Weitere
Informationen
erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder unter oben genannter
Kontaktadresse.

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