27.01.2023 – 13:37

POL-HB: Nr.: 0058 --Staatsschutz ermittelt gegen mutmaßlichen Rechtsextremisten--

Ort: 	Bremen-Walle, OT Westend
Zeit: 	26.01.23

Am frühen Donnerstagmorgen durchsuchten Spezialeinsatzkräfte der Polizei Bremen die Wohnung eines 32 Jahre alten vermutlich rechtsextremen Bremers. Dabei wurden Waffen und digitale Beweismittel gefunden.

Der 32-Jährige wird verdächtigt, als Administrator in einer offen zugänglichen Telegram-Gruppe unter Nutzung eines Pseudonyms seit November letzten Jahres diverse strafrechtlich relevante Posts und Inhalte veröffentlicht zu haben. Hierunter fallen Äußerungen wie "Heil Hitler" oder "Sieg Heil mein Kamerad" oder das Versenden von Hakenkreuzen und anderen verfassungswidrigen Kennzeichen. Der Beschuldigte forderte in mehreren Posts die etwa 15 Mitglieder dazu auf, zeitnah einen Nazi-Stützpunkt in Nordrhein Westfalen aufzubauen. Er bezeichnet sich selbst als Nazi und betreibt unter einem Pseudonym des Weiteren einen Video-Kanal, auf welchem er angeblich Softairwaffen zeigte. Den eigenen Angaben nach verfüge der Beschuldigte über mehrere Lang- und Kurzwaffen dieser Bauart.

Umgehend wurden gegen ihn Ermittlungen des Staatsschutzes wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der öffentlichen Aufforderung von Straftaten eingeleitet. In der Folge erwirkte die Staatsanwaltschaft Bremen beim Amtsgericht einen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnanschrift des 32-Jährigen.

Am frühen Donnerstagmorgen vollstreckten Einsatzkräfte den Durchsuchungsbeschluss. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung in Walle durch Spezialeinsatzkräfte wurden gefährliche Gegenstände, darunter Messer, Softairpistolen sowie Mobiltelefone und Speichermedien beschlagnahmt. Weiter wurde die Löschung der Telegram-Gruppe veranlasst. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Rückfragen bitte an:

Pressestelle Polizei Bremen
Bastian Demann
Telefon: 0421 362-12114
http://www.polizei.bremen.de
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