LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 23. Mai 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots)
Am 23. Mai 2022 kam es im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena, wie in den zurückliegenden Wochen, zu Versammlungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie zu Kundgebungen aufgrund des russischen Angriffes auf die Ukraine. Die Landespolizeiinspektion Jena gewährleistete mit eigenen Einsatzkräften die Versammlungsfreiheit der Teilnehmenden und setzte erlassene Auflagen durch. In der Zeit von 18:10 Uhr bis 20:30 Uhr versammelten sich insgesamt 596 Personen in den Städten Jena und Weimar sowie im Landkreis Weimarer Land und im Saale-Holzland-Kreis.
Insgesamt 594 Person beteiligten sich an Versammlungen, welche die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisierten. Zwei weitere Personen versammelten sich in der Löbderstraße in Jena bei einer Kundgebung mit Bezug zum Krieg in der Ukraine. Alle Versammlungen verliefen weitgehend auflagenkonform und ohne Störungen. In Jena wurden die Personalien eines Mannes festgestellt, welcher Versammlungsteilnehmende fotografierte. In Hermsdorf wurden ein Stoffbanner gezeigt, auf welchem Teile der Thüringer Landesflagge bzw. das Thüringer Landeswappen abgebildet waren. Hier besteht der Verdacht, dass diese Hoheitszeichen unbefugt genutzt wurden. Zur Prüfung wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige erstattet.
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