LPI-GTH: Einsatzgeschehen im Schutzbereich der LPI Gotha
Landkreis Gotha- Wartburgkreis- Ilm-Kreis (ots)
Am Montag, den 28. Februar 2022 kam es zu einem polizeilichen Einsatz unter Führung der Landespolizeiinspektion (LPI) Gotha. Vorab war bekannt geworden, dass es, wie in vorangegangenen Wochen, in verschiedenen Orten zu Protesten von Kritikern der Corona-Maßnahmen kommen könnte. Zur Einsatzbewältigung wurden Beamtinnen und Beamte der LPI Gotha sowie der Bereitschaftspolizei Thüringen eingesetzt. Insgesamt wurden 15 Versammlungen mit ungefähr 3.200 Teilnehmern registriert. Ausschließlich fünf Versammlungen wurden vorab bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet.
Die teilnehmerstärkste Versammlung mit ungefähr 800 Personen registrierte die Polizei in Ilmenau. Die Demonstranten setzten sich gegen 19.00 Uhr in Bewegung und führten einen Aufmarsch durch, welcher gegen 20.00 Uhr endete. Ein Versammlungsleiter konnte nicht ausgemacht werden, die Teilnehmer des illegalen Protestmarsches trugen weder Mund-Nasen-Bedeckung noch wurden die Mindestabstände eingehalten. Auf dem Markplatz in Ilmenau fand zwischen 19.00 Uhr und 20.15 Uhr eine angemeldete Versammlung statt, welche in der Spitze 400 Teilnehmer umfasste. Bei einer weiteren angemeldeten Versammlung auf dem Kirchplatz zu Ilmenau nahmen ungefähr 80 Personen teil, geltende Hygieneregeln wurden eingehalten.
In Gotha formierten sich gegen 18.00 Uhr in der Spitze 600 Personen zu einem anderthalbstündigen unangemeldeten Aufmarsch. Es wurden weder Mund-Nasen-Bedeckungen getragen, noch Abstände eingehalten. Ein Versammlungsleiter konnte ausgemacht werden. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
Im Zeitraum von 18.45 Uhr bis 20.30 Uhr marschierten in Arnstadt ungefähr 500 Teilnehmer über die Ichtershäuser Straße, die Sodenstraße zum Hopfenbrunnen. Ein Versammlungsleiter konnte ausgemacht werden und ein entsprechendes Verfahren wurde eingeleitet.
250 Personen nahmen in Eisenach an einem nicht angemeldeten Protestmarsch teil, welcher von 18.00 Uhr bis circa 19.05 Uhr stattfand. Die geltenden Hygieneregeln wurden nicht eingehalten. Zwei Rädelsführer konnten festgestellt werden, entsprechende Verfahren wurden eingeleitet. Im Verlauf des unzulässigen Aufmarsches wurde außerdem ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie drei Verfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Eine eingesetzte Polizeibeamtin wurde durch eine Demonstrantin verletzt und war nicht mehr dienstfähig.
In Waltershausen versammelten sich ungefähr 120 Personen im Zeitraum zwischen 18.00 Uhr und 19.30 Uhr zu einem unangemeldeten Protestmarsch.
In Großbreitenbach versammelten sich ungefähr 95 Demonstranten im Zeitraum von 19.00 Uhr bis 20.20 Uhr zu einem illegalen Protestmarsch durch die Ortslage.
Circa 90 Personen versammelten sich gegen 16.00 Uhr im Bereich vor dem Krankenhausgelände in Ilmenau, die Versammlung löste sich gegen 16.15 Uhr auf. Ebenso kam es vor dem Krankenhaus in Arnstadt gegen 15.30 Uhr zu einer Versammlung mit 60 Teilnehmern, welche sich auch gegen 16.15 Uhr auflöste.
Eine angemeldete Versammlung in Waltershausen umfasste im Zeitraum von circa 17.00 Uhr bis 17.45 Uhr ungefähr 80 Teilnehmer.
Mit einer Teilnehmerzahl von circa 30 kam es im Bereich des Arnstädter Schlossbrunnens zu einer unangemeldeten Versammlung im Zeitraum von 16.30 Uhr bis 16.45 Uhr.
Vor der Augustinerkirche zu Gotha hielten ungefähr 30 Personen gegen 18.00 Uhr ein angemeldetes, halbstündiges Friedensgebet ab.
In Ohrdruf kamen, gegen 17.00Uhr, 7 Personen zu einer nicht angemeldeten, stationären Versammlung zusammen.
Im Einsatzverlauf wurde die Identität von sieben Personen festgestellt, ein Platzverweis ausgesprochen sowie sechs Strafverfahren (dreimal wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, dreimal wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte) eingeleitet. (jd)
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