HZA-SI: Schwarzarbeit statt Sushi - Zoll deckt Schwarzarbeit in Asia Restaurant auf - Arbeitgeber verurteilt
Singen (ots)
Schwarzwald-Baar-Kreis: Ein Hinweis aus der Bevölkerung veranlasste die Prüfung eines asiatischen Restaurants im Raum Villingen-Schwenningen. Insgesamt sieben Personen, den chinesische Inhaber und sechs seiner Arbeitnehmer, trafen die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamt Singen Mitte Mai 2025 bei der Arbeit an. Lediglich drei Arbeitnehmer waren ordentlich angemeldet. Zusammen mit der Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen.
"Bei einer Person lag keine Arbeitsgenehmigung vor. Zwei weitere Arbeitnehmer waren im Besitz eines portugiesischen Aufenthaltstitels, der aber nur zum Aufenthalt als Touristen, nicht aber zur Arbeitsaufnahme berechtigte." erklärt Sonja Müller, Pressesprecherin des Hauptzollamt Singen.
Stundenaufzeichnungen, die in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen, zu dem u.a. das Gaststättengewerbe zählt, verpflichtend zu führen sind, fehlten genauso, wie die Sofortmeldung der Beschäftigten an die Sozialversicherung.
Gegen den Inhaber wurden Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren u.a. wegen des Verdachts der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und fehlender Stundenaufzeichnungen eingeleitet. Auch gegen die drei Arbeitnehmer wurden Verfahren aufgrund der fehlenden Arbeitsgenehmigungen bzw. des illegalen Aufenthalts eröffnet.
Zwischenzeitlich wurde den Arbeitgeber wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt zu einer Geldstrafe von 2.400 Euro verurteilt. Das Urteil ist rechtskräftig. Hinzu kommt noch eine Geldbuße in Höhe von 1.100 Euro wegen des Sofortmeldeverstoßes und der unerlaubten Ausländerbeschäftigung. Es ist davon auszugehen, dass die Rentenversicherungen den geschätzten Beitragsschaden in Höhe von knapp 1.000 Euro ebenfalls einfordern werden.
Zusatzinformation
Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann mit Schwarzarbeitern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Singen
Sonja Müller
Telefon: 07731/ 8205 - 5251
E-Mail: prese.hza-singen@zoll.bund.de
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