HZA-SI: Bundesweite Schwerpunktprüfung des Zolls/Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen prüft Baugewerbe
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Singen (ots)
Schwarzwald-Baar-Kreis: Im Rahmen einer bundesweiten Maßnahme hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen am vergangenen Montag (16. Juni) umfangreiche Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durchgeführt. Geprüft wurden Großbaustellen im Raum Donaueschingen. Im Einsatz waren insgesamt 45 Zöllnerinnen und Zöllner, die im Rahmen der verdachtsunabhängigen Prüfungen insgesamt 64 Bauarbeiter zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragten.
Im Einzelnen ergaben sich Anhaltspunkte, dass in je einem Fall
- der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt wurde, - Scheinselbständigkeit vorlag, - Sozialversicherungsbeiträge nicht gezahlt wurden, - ungerechtfertigt Leistungen bezogen werden (Leistungsmissbrauch)
Gegen sieben Personen wurden aufgrund des Verdachts der illegalen Ausländerbeschäftigung Strafverfahren eingeleitet. Über die weiteren aufenthaltsrechtlichen Folgen entscheidet in diesen Fällen die zuständige Ausländerbehörde.
Typischerweise schließen sich nach Prüfungen umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hier stehen die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen in engem Austausch mit anderen Behörden, wie zum Beispiel den Rentenversicherungsträgern. Sanktionen gegen die Betriebe erfolgen daher oftmals wesentlich später nach den Prüfungen vor Ort.
Zusatzinformation
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls führt regelmäßig bundesweite sowie regionale Schwerpunkt- und Sonderprüfungen auf Basis des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese konzertierten Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen zusätzlich zur Aufdeckung und Ahndung von Verstößen bei.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Singen
Sonja Müller
Telefon: 07731/ 8205 - 5251
E-Mail: presse.hza-singen@zoll.bund.de
www.zoll.de
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