HZA-LÖ: Zoll pfändet bei vermögender Schuldnerin
Freiburg (ots)
Der Zoll wird von Bürgerinnen und Bürgern vor allem als Sicherheits- und Kontrollbehörde, die Bediensteten als Dienstkleidung- und Waffentragende wahrgenommen. Zöllnerinnen und Zöllner bearbeiten jedoch ein viel größeres, vielseitiges Aufgabenspektrum. Die Vollstreckungsstellen der Hauptzollämter verfolgen mit Beschäftigten im Innen- und Außendienst ausstehende Steuern und Abgabenforderungen aus eigenen Verfahren, daneben aber auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen für sogenannte Fremdgläubiger, wie zum Beispiel die Agenturen für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Damit sichern die Vollstreckungsstellen die Leistungsfähigkeit des Staates, setzen die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung von Beitragszahlenden durch. Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Lörrach mit Sitz in Freiburg konnte so dieser Tage im Auftrag einer Betriebskrankenkasse säumige Beitragszahlungen eines Mitglieds in Höhe von rund 140.000 Euro realisieren. Eine Schuldnerin hatte ihre Beitragszahlungen an ihre Krankenkasse seit März 2018 ausgesetzt. Auf Mahnungen der Krankenkasse und Schreiben des Zolls hatte sie nie reagiert. Erst umfangreiche Nachforschungen sowie ein beim zuständigen Amtsgericht erwirkter Durchsuchungsbeschluss für die Privatwohnung der Frau brachten den erwünschten bzw. vermuteten Erfolg: Die beteiligten Zöllnerinnen und Zöllner stellten fest, dass die sehr unkooperative Schuldnerin bei mehreren Banken weitere, bislang unbekannte Konten unterhielt, von welchen die noch ausstehende Summe gepfändet werden konnte. "Im Fall einer solchen Zahlungsverweigerung gegenüber der Solidargemeinschaft - die Frau hatte schließlich über nicht unerhebliche Vermögenswerte verfügt - bin ich besonders stolz auf die Arbeit meiner Beschäftigten", so Matthias Heuser, Leiter des Hauptzollamts Lörrach.
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