HZA-KO: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit Koblenzer Zoll nimmt Baubranche ins Visier
Koblenz (ots)
Am 16.06.2025 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, der Scheinselbstständigkeit und des sog. Leistungsbetrugs.
Im Bereich des Hauptzollamts Koblenz waren an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier ca. 80 Zöllner und Zöllnerinnen im Einsatz. Bei der Prüfung wurden mehr als 390 Personen überprüft und nach ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Es wurden zahlreiche Sachverhalte festgestellt, die eine weitere Prüfung durch die FKS erforderlich machen.
Bei 13 überprüften Personen hat die FKS den Verdacht, dass gegen ausländerrechtliche Vorschriften verstoßen wurde. Des Weiteren besteht bei 9 Feststellungen der Verdacht, dass Mindestlohnvorschriften nicht eingehalten wurden. Bei den restlichen Sachverhalten, die eine weitere Prüfung erforderlich machen, handelt es sich u. a. um den Verdacht von Beitragsvorenthaltung und um den Verstoß gegen Meldepflichten. "Bereits vor Ort wurden 13 Strafverfahren, überwiegend wegen Verstößen gegen aufenthaltsrechtliche Vorschriften, und 26 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.", so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche.
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Hauptzollamt Koblenz
Pressesprecher
Thomas Molitor
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