HZA-HN: "Unter der Hand" - Unversteuerte Tabakwaren unter der Theke
Heilbronn (ots)
Nach Hinweisen der Stuttgarter Polizei - Zentrale Ermittlungen überprüften Einsatzkräfte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Heilbronner Zolls zwei Betriebe in der Stuttgarter Innenstadt. Bei der Kontrolle der beiden Läden stellten sie eine Vielzahl nicht verkehrsfähiger Vapes sicher. Aufgefunden wurden sowohl Tabaksubstitute ohne Steuerbanderolen als auch nicht verkehrsfähige Vapes mit einem Inhalt von mehr als 2 ml. "Insgesamt kam dabei eine beanstandete und daher vom Zoll sichergestellte Menge von 21.140 ml Liquids in annähernd 1.600 Vapes zusammen," so Marcel Schröder, Pressesprecher des Hauptzollamts Heilbronn. Der Steuerschaden für die sichergestellte Menge beläuft sich auf rund 5.900 Euro. In beiden Geschäften, die zum Verkauf von Mobilfunkgeräten und Telekommunikationsbedarf betrieben werden, entdeckten die Einsatzkräfte zwischen Handys und Schutzhüllen die beanstandeten Vapes. Der Großteil der Tabaksubstitute befand sich jedoch unter den Theken, in Schubladen und in diversen Nebenräumen. Durch den Verkauf von augenscheinlich unversteuerten Substituten für Tabakwaren entsteht mit deren Inbesitzhalten für denjenigen die Tabaksteuer, der sie in Besitz hält. Der Geschäftsinhaber muss neben der Tabaksteuernachzahlung auch mit straf- und bußgeldrechtlichen Folgen rechnen, da er nicht verkehrsfähige Vapes zum Verkauf bereitgehalten hat. Gegen ihn wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei eingeleitet.
Zusatzinformation:
Der Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamts Heilbronn erstreckt sich über rund 5.500 Quadratkilometer und umfasst die Stadt- und Landkreise Heilbronn und Ludwigsburg sowie den Hohenlohekreis, den Main-Tauber-Kreis und den Landkreis Schwäbisch Hall. Zusätzlich ist die Kontrolleinheit Verkehrswege seit 1. Januar 2024 für Kontrollen im Rems-Murr-Kreis, dem Landkreis Böblingen, dem nördlichen Teil des Landkreises Esslingen und dem Stadtkreis Stuttgart zuständig.
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