HZA-HN: Unversteuerte Tabakwaren bei Kontrollen entdeckt
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Heilbronn (ots)
Einsatzkräfte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Heilbronner Zolls prüften in der Region Stuttgart in verschiedenen Betrieben die ordnungsgemäße Versteuerung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Dabei wird u.a. kontrolliert, ob frei käufliche, verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie Alkohol oder Tabakwaren, ordnungsgemäß versteuert sind.
Bei der Kontrolle eines Untertürkheimer Geschäfts wurden sie fündig und stellten 295 unversteuerte Vapes mit einem Inhalt von insgesamt 6.742 ml Liquids sicher.
Neben ordnungsgemäß versteuerten Vapes verschiedener Marken, die der 30-jährige Inhaber des Tabakladens in der Auslage im Verkaufsraum vorhielt, entdeckten die Zöllner sowohl in einer Schublade hinter dem Verkaufstresen als auch in einem Lagerraum unversteuerte Vapes. Alle unversteuerten Vapes erfüllten in Bezug auf die zulässige Füllmenge zudem nicht die tabaksteuerrechtlichen Vorgaben, da sie mehr als 2 ml enthielten.
Durch den Verkauf von augenscheinlich unversteuerten Substituten für Tabakwaren entsteht mit deren Inbesitzhalten für denjenigen die Tabaksteuer, der sie in Besitz hält. Der Geschäftsinhaber muss neben der Tabaksteuernachzahlung auch mit straf- und bußgeldrechtlichen Folgen rechnen, da er nicht verkehrsfähige Vapes zum Verkauf bereitgehalten hat. Es wurde gegen ihn noch vor Ort ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei eingeleitet.
Zusatzinformation:
Der Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamts Heilbronn erstreckt sich über rund 5.500 Quadratkilometer und umfasst die Stadt- und Landkreise Heilbronn und Ludwigsburg sowie den Hohenlohekreis, den Main-Tauber-Kreis und den Landkreis Schwäbisch Hall. Zusätzlich ist die Kontrolleinheit Verkehrswege seit 1. Januar 2024 für Kontrollen im Rems-Murr-Kreis, dem Landkreis Böblingen, dem nördlichen Teil des Landkreises Esslingen und dem Stadtkreis Stuttgart zuständig.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050
Mobil: 0175 / 26 90 512
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de
www.zoll.de
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