HZA-EF: Bundesweite Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls
130 Zöllnerinnen und Zöllner in Thüringen im Einsatz
Erfurt (ots)
Der Zoll ging am 24. November 2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Prüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Clankriminalität vor.
Das Hauptzollamt Erfurt beteiligte sich mit 130 Zöllnerinnen und Zöllnern an der Prüfung, die in Thüringen 70 Barbershops kontrollierten und dabei rund 160 Beschäftigte zu ihren Arbeitsverhältnissen befragten.
Der Zoll kontrollierte insbesondere, ob die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Beschäftigte Sozialleistungen zu Unrecht beziehen oder bezogen haben, ob Ausländerinnen und Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder gegebenenfalls sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen. Darüber hinaus stand die Aufdeckung von steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Prüfungen.
In 51 Fällen stellte der Zoll Hinweise auf Unregelmäßigkeiten fest, die nun weiter aufgeklärt werden müssen:
- Mindestlohn: 15 - Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen: 6 - Illegale Beschäftigung von Ausländern: 15 - Unrechtmäßiger Bezug von Sozialleistungen: 5 - Sonstige (zum Beispiel Meldeverstöße zur Sozialversicherung): 10
Bereits vor Ort leitete der Zoll ein Strafverfahren sowie neun Bußgeldverfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen ein.
In einem Erfurter Barbershop nahm der Zoll einen 25-jährigen Tunesier fest, der sich während der Prüfung zunächst mit dem Ausweisdokument seines Bruders auswies. Nach der Identitätsfeststellung stellte sich heraus, dass der Mann aufgrund von Aufenthaltsdelikten zur Festnahme ausgeschrieben war. Ebenfalls zur Festnahme ausgeschrieben war ein 29-jähriger Mann mit syrischer Staatsangehörigkeit. Er wurde in einem Barbershop in Jena festgenommen. Beide Männer wurden der Polizei übergeben.
Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über mögliche Clanaktivitäten zu gewinnen.
Die Prüfung des Zolls wurde durch die Thüringer Polizei, Bundespolizei, Steuerfahndung Gotha und Ausländerbehörden unterstützt.
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Carlito Klaus
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