HZA-IZ: Bundesweite Schwerpunktprüfung des Zolls im Baugewerbe
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Itzehoe (ots)
Seit den Morgenstunden des 16. April 2021 beteiligen sich 38 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Itzehoe mit seinen Standorten in Flensburg und Itzehoe an einer bundesweiten Schwerpunktprüfung des Zolls in der Baubranche. Sie prüfen Arbeitgeber*innen der Baubranche und die auf neun Baustellen tätigen Arbeitnehmer*innen in Kropp, Schleswig, Flensburg, Itzehoe und Elmshorn.
Der Zoll legt bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwarzarbeitsgesetz aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche einen großen Fokus auf das Baugewerbe.
Die Zöllner*innen der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen. Darüber hinaus spielt im Baugewebe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle. In fast allen Branchenzweigen des Baugewerbes bis auf den Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau sind grundsätzlich spezielle Branchenmindestlöhne zu zahlen. Beispielsweise gilt seit dem 1. März 2021 im Gerüstbauhandwerk der bundeseinheitliche Mindestlohn in Höhe von 12,20 Euro die Stunde. Daneben müssen im Dach- und Gerüstbauhandwerk unter anderem Überstunden sowie Urlaubsgeld gezahlt werden und die Bereitstellung von Unterkünften als weitere einzuhaltende Arbeitsbedingungen erfolgen. In den übrigen Branchen des Baugewerbes gilt seit Beginn des Jahres der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 9,50 Euro je Stunde.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Itzehoe
Pressestelle
Thomas Gartsch
Telefon: (04821) 40345-24
Mobil: 0162-2592621
E-Mail: presse.hza-itzehoe@zoll.bund.de
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