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Hauptzollamt Bremen

HZA-HB: Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz
Steuereinnahmen 2022 deutlich gestiegen/ weiterhin Kokainsicherstellungen in Bremerhaven

HZA-HB: Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz / Steuereinnahmen 2022 deutlich gestiegen/ weiterhin Kokainsicherstellungen in Bremerhaven
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Bremen (ots)

Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten 
Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.
Die Schwerpunkte des Hauptzollamtes Bremen im Einzelnen:
Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts Bremen sind mit über 5,1 
Milliarden Euro um 500 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert 
gestiegen. Die Zuwächse gegenüber dem Vorjahreswerten fallen 
ausnahmslos bei den Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer an, 
die sich auf 3,9 Milliarden Euro summieren. Ursächlich sind die in 
Folge der pandemiebedingten und allgemeiner logistischer Verwerfungen
entstandenen Verschiebungen von Lieferketten. Die Einnahmen aus 
Verbrauch- und Verkehrsteuern hingegen sind im Vergleich zum Vorjahr 
mit 1,2 Milliarden Euro um rund 100 Millionen Euro gesunken. 
Insbesondere waren hier die Einnahmen aus Energiesteuer betroffen, 
bedingt durch die aufgrund stark gestiegener Energiekosten 
hervorgerufene Zurückhaltung in der Bevölkerung beim Kauf von 
Mineralölprodukten.
"In unserer vom Außenhandel geprägten Wirtschaftsregion spüren wir 
Veränderungen in der Weltwirtschaft deutlich", erläutert Nicole 
Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Die in Folge 
pandemiebedingter zeitweiser Schließungen fernöstlicher 
Produktionsstätten und Häfen führten zu stärkeren Nachfragen in 
anderen, höherpreisigen Ländern. Unsere Einnahmen aus Zöllen und 
Einfuhrumsatzsteuer, die wesentlich von den Rechnungspreisen der 
eingeführten Waren abhängen, haben sich daher deutlich erhöht. Das 
Hauptzollamt Bremen leistet damit einen wichtigen Beitrag zu den 
bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der 
Steuereinnahmen des Bundes ausmachen. Der Zoll ist die 
Einnahmeverwaltung des Bundes", so Tödter weiter.
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Im Jahr 2022 wurde zum dritten Mal nach den Jahren 2017 und 2020 mehr
als eine Tonne Kokain durch das Hauptzollamt Bremen sichergestellt. 
Bereits am 21. Januar wurde der Zoll in Bremerhaven aufgrund eigener 
Risikoanalysen auf einen aus Südamerika ankommenden Container 
aufmerksam, der für einen anderen Hafen innerhalb der EU bestimmt 
war. Noch an Bord des in der Freizone liegenden Frachtschiffes wurde 
mittels eines Endoskops das Innere des Containers gescannt. Sichtbar 
wurden 16 nahe an der Containertür platzierte Gebinde, die 
augenscheinlich nicht zur auf dem Frachtbrief angegebenen Ware 
gehörten. Ein ausreichender Anhaltspunkt für die sogenannte 
Rip-Off-Schmuggelmethode, bei der Drogen absichtlich nahe der 
Containertür abgelegt werden, damit die Schmuggler sie in einem 
unbeobachteten Moment schnell wieder aus dem Container entfernen 
können. Der Verdacht auf Drogenschmuggel bestätigte sich, als der 
Container abgeladen und geöffnet wurde und letztendlich die 456 kg 
Kokain mit einem geschätzten Straßenverkaufswert von rund 60 
Millionen Euro sichergestellt werden konnten. Die weiteren 
Ermittlungen hatte das zuständige Zollfahndungsamt Hamburg 
übernommen.
Aufgrund anhaltender Ermittlungen kann zu den weiteren 
Sicherstellungen und zur genauen Höhe der Sicherstellungsmenge von 
Kokain noch keine Auskunft gegeben werden.
"Aufgabe des Zolls ist der Schutz der Bevölkerung, Wirtschaft und 
Umwelt. Als Partner der Wirtschaft sorgt das Hauptzollamt Bremen für 
eine schnelle Abfertigung und nimmt effektive Kontrollen vor. Die 
erneut hohe Sicherstellungsmenge von Kokain zeigt, dass sowohl die 
quantitativen als auch qualitativen Kontrollen in Bremerhaven eine 
effektive Methode zur Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels ist. Als 
Hafen mit einem Containerumschlag von nahezu 5 Mio. 
Standardcontainern im Jahr gehört Bremerhaven zu den größten Häfen 
Europas und bleibt daher weiterhin ein Eingangstor für illegale Waren
aller Art. Daher werden die intensiven und risikoorientierten 
Kontrollen weiterhin fortgesetzt", erläutert Tödter.
Pandemie
Auch das Jahr 2022 stand beim Hauptzollamts Bremen weiterhin unter 
dem Einfluss der Auswirkungen der Pandemie. Auf die Arbeitssituation 
unter Pandemiebedingungen hatte sich das Hauptzollamt Bremen bereits 
im Jahr 2020 zu Beginn unverzüglich eingestellt und ist seinen 
Aufgaben weiterhin vollumfänglich nachgekommen. Bei Einfuhren von 
Hilfsgütern und Schutzausrüstung zur Bekämpfung der Pandemie wurde 
schnell und unkompliziert gehandelt und diese priorisiert 
abgefertigt.
"Der Zoll hat auch im letzten Jahr sichergestellt, dass dringend 
benötigte Güter zur Bekämpfung der Pandemie schnell eingeführt werden
konnten", führt Tödter aus und ergänzt "trotz der gebotenen Eile 
wurde dennoch auch auf die Qualität der Güter streng geachtet". So 
sorgte der Zoll dafür, dass gefälschte oder unzureichend schützende 
Waren vom Markt ferngehalten wurden.
Waffen- und Munitionsfunde 
Das Zollamt Bremerhaven stellte im Jahr 2022 über 2.700 Waffen wie 
Gewehre, Pistolen und Taser sicher, die ohne entsprechende 
Berechtigungsnachweise ein- oder ausgeführt werden sollten. Zudem 
wurden meist in Privatsendungen nach dem Waffengesetz verbotene 
Gegenstände wie Fallmesser, Wurfsterne und Hieb- und Stoßwaffen, die 
einen anderen Gegenstand wie etwa Spazierstöcke vortäuschen sollten, 
sichergestellt.
Eine kurzzeitige Sicherstellung von elf gepanzerten Fahrzeugen, die 
unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fielen, konnte aufgehoben 
werden, nachdem der Warenführer die zunächst nicht vorhandene 
Genehmigung zum Transport der Kriegswaffen nachreichen konnte.
Ferner wurden über 400.000 Pistolenpatronen sichergestellt, die ohne 
die erforderliche Verbringungserlaubnis durch das deutsche 
Hoheitsgebiet transportiert werden sollten.
"Bei Waffen und Munition achten wir sehr genau darauf, dass die 
Vorschriften eingehalten werden und nehmen gefährliche Gegenstände 
sofort aus dem Verkehr, wenn Nachweise fehlen", macht Tödter 
deutlich. "Wir garantieren so die Sicherheit der Bürgerinnen und 
Bürger in Deutschland und Europa."
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Der nachfolgende Wortlaut entspricht der Pressemitteilung vom 20. 
Februar, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle 
Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen für das Jahr 2022 
bekanntgegeben wurden.
Im Kampf gegen die Schwarzarbeit zieht das Hauptzollamt Bremen für 
das Jahr 2022 eine positive Bilanz. Trotz weiterhin erschwerter 
Bedingungen durch die Corona-Pandemie wurde die Anzahl an 
Betriebsprüfungen bei Arbeitgebern gegenüber dem Vorjahr nochmals von
877 auf 926 Prüfungen erhöht. Zudem wurden über 7.500 
Personenüberprüfungen am Arbeitsplatz durchgeführt, was eine 
Steigerung von mehr als 1.500 Überprüfungen zum Jahr 2021 bedeutet.
Im Fokus der Kontrollen stand insbesondere die Bekämpfung von 
Mindestlohnverstößen. Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Erhöhung 
des allgemeinen Mindestlohns wurde im Jahr 2022 in zwei Schritten von
zunächst 9,82 Euro zu Beginn des Jahres und einer Erhöhung auf 10,45 
Euro zum 1. Juli auf 12,- Euro pro Stunde zum 1. Oktober umgesetzt.
Die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) erfolgen in 
allen Branchen risikoorientiert. Durch den risikoorientierten Ansatz 
konzentrierte sich die FKS des Hauptzollamts Bremen im Jahr 2022 
zielgenau auf die für generell für Schwarzarbeit und illegale 
Beschäftigung und insbesondere für Mindestlohnverstöße besonders 
anfälligen Bereiche, wie z.B. das Baugewerbe, Gaststätten- und 
Beherbergungsgewerbe, Speditions-, Transport- und damit verbundenen 
Logistikgewerbe sowie das Friseur- und Kosmetikgewerbe.
"Die Intensivierung der Bekämpfung von Mindestlohnverstößen in 
besonders von Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen und die 
Fokussierung der Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten auf diese 
Branchen stellt die Umsetzung und konsequente Einhaltung der 
beschlossenen Mindestlohnzahlung sicher", erläutert Tödter und führt 
fort: "Eine gerechte Entlohnung ist essentieller Bestandteil der 
Existenzgrundlage und der sozialen Sicherung der Bürgerinnen und 
Bürger."
Im Jahr 2022 wurden aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts 
Bremen fast 2.000 Strafverfahren eingeleitet, ein Rückgang von rund 
500 eingeleiteten Strafverfahren gegenüber dem Vorjahr. Die Anzahl an
verhängten Freiheitsstrafen hingegen ist von 23 Jahren im 
Vorjahreszeitraum auf rund 29,5 Jahren im Jahr 2022 angestiegen. Mit 
über 1.300 eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde zudem 
ein Rekordwert erreicht, der den Vorjahreswert um rund 500 Verfahren 
übersteigt. Die Kennzahlen spiegeln somit den hohen Verfolgungsdruck 
wider, den das Hauptzollamt Bremen durch seine intensive 
Kontrolltätigkeit ausübt.
Die im letzten Jahr im Zuge von umfangreichen und zeitaufwändigen 
Ermittlungen festgestellte Schadenssumme betrug rund 9,5. Millionen 
Euro. Das sind Beträge, welche den Sozialversicherungen und dem Staat
vorenthalten wurden.
~"Bei Schwarzarbeit handelt es sich um Wirtschaftskriminalität. Sie 
geht immer zu Lasten der Allgemeinheit. Daher bleibt unser 
Verfolgungsdruck weiterhin hoch", stellt Tödter klar.
Zusatzinfo:
Die Statistik des Hauptzollamts Bremen für das Jahr 2022 kann digital
über  presse.hza-bremen@zoll.bund.de angefordert werden. Die 
sichergestellte Menge an Kokain wird mit einer späteren Version 
veröffentlicht.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Bremen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Volker von Maurich
Telefon: 0421 5154 - 1026
E-Mail: presse.hza-bremen@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original content of: Hauptzollamt Bremen, transmitted by news aktuell

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