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HZA-HB: Umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen des Zolls zur Bekämpfung der Schwarzarbeit
Vier Tatverdächtige wurden festgenommen

HZA-HB: Umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen des Zolls zur Bekämpfung der Schwarzarbeit / Vier Tatverdächtige wurden festgenommen
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Bremen (ots)

Am Donnerstag, 19. Mai 2022 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des
Hauptzollamts Bremen in mehreren zusammenhängenden 
Ermittlungsverfahren konzertiert umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen 
im Stadtgebiet Bremen sowie in Oldenburg, im Großraum Hannover und in
Berlin durchgeführt. Betroffen waren rund 40 Objekte, insbesondere 
Wohn- und Geschäftsräume von Beschuldigten, die in der Baubranche 
tätig sind. An den Maßnahmen waren über 450 Zöllnerinnen und Zöllner 
von verschiedenen Hauptzollämtern, die Polizei Bremen, die 
Bundespolizei und das THW beteiligt.
Den Durchsuchungsmaßnahmen vorausgegangen sind umfangreiche 
Ermittlungen in zum Teil komplexen und miteinander verflochtenen 
Unternehmungsstrukturen. Dadurch ergab sich insbesondere der 
Verdacht, dass die Beschuldigten in organisierter Form die 
Beschäftigten ihrer Firmen nicht oder nicht ausreichend zur 
Sozialversicherung angemeldet und somit Beiträge hinterzogen haben. 
In einigen Fällen wurden dafür sogenannte Abdeckrechnungen auch von 
Scheinfirmen verwendet, mit deren Hilfe die tatsächlichen 
Beschäftigungsverhältnisse von Arbeitnehmern der Beschuldigten 
verschleiert wurden. 
Im Zuge der Maßnahmen wurden vier Tatverdächtige festgenommen gegen 
die das Amtsgericht Bremen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bremen 
Haftbefehle erlassen hat. Zudem wurden umfangreiche 
Geschäftsunterlagen als Beweismaterial sichergestellt und 
Vermögenswerte arrestiert. 
"Die Durchsuchungsmaßnahmen zeigen, dass die Konzentration des Zolls 
auf die besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen, zu der die 
Baubranche unzweifelhaft gehört, erfolgreich ist. Schwarzarbeit wird 
von uns konsequent verfolgt. Wir schützen damit die 
Wirtschaftsbeteiligten, die sich an Recht und Gesetz halten", so 
Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Die Hinterziehung 
von Sozialversicherungsbeiträgen schadet nicht nur den betroffenen 
Beschäftigten, die über keinen oder einen unzureichenden 
Versicherungsschutz verfügen. Es schadet auch der Allgemeinheit, da 
den Sozialversicherern finanzielle Mittel vorenthalten werden. 
Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern 
Wirtschaftskriminalität", führt Tödter aus.
Die Zöllner*innen der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung 
sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug 
von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale 
Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen. Darüber hinaus spielt im 
Baugewebe auch die Prüfung der Einhaltung der 
Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem 
Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte 
Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine 
bedeutende Rolle.
Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgen die Beschäftigten der FKS
dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- 
und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu 
Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben 
halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, 
Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer*innen kommt.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Bremen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Volker von Maurich
Telefon: 0421 3897-1114
E-Mail: presse.hza-bremen@zoll.bund.de
www.zoll.de

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