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POL-W: W - Versammlung mit Pro-Palästina-Bezug in Elberfeld - Polizei kündigt konsequentes Vorgehen an

Wuppertal (ots)

Für den kommenden Samstag, 11.11.2023, hat eine Privatperson von 
14:00 bis 18:00 Uhr einen Aufzug mit Pro-Palästina-Bezug in 
Wuppertal-Elberfeld angezeigt.  

Vor dem Hintergrund des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel
vom 7. Oktober 2023 und der Lage im Nahen Osten ist das Thema 
emotional aufgeladen. Dem Versammlungsleiter wurden beschränkende 
Verfügungen auferlegt. So darf z.B. nicht zu Gewalt oder Hass gegen 
Israel oder die jüdische Bevölkerung aufgestachelt werden.
Das Existenzrecht des Staates Israel darf nicht infrage gestellt 
werden. Eine ausdrückliche Solidarisierung mit der Terrororganisation
Hamas ist verboten. Diese Beschränkungen gelten für alle Arten der 
Äußerungen, unabhängig davon, ob auf Plakaten, Fahnen oder in Form 
von Parolen.
Die Polizei erwartet einen friedlichen Verlauf der Versammlung, 
bereitet sich gleichwohl intensiv auf den Einsatz vor und wird mit 
vielen Polizeikräften vor Ort sein. Sollte gegen die Beschränkungen 
verstoßen oder Straftaten begangen werden, wird die Polizei 
konsequent einschreiten, um dies zu verhindern und Straftaten zu 
verfolgen.
Weitere Versammlungen:
Von einer Privatperson wurde im Zeitraum von 14:00 bis 18:00 Uhr eine
pro-israelische Kundgebung im Bereich Neumarkt/Friedrichstraße 
angezeigt. 

Im Bereich Döppersberg hält zwischen 11:00 bis 15:30 Uhr die 
"Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V." eine Kundgebung ab.

Rückfragen bitte an:

Polizei Wuppertal
Pressestelle / Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 0202/284 2020
E-Mail: pressestelle.wuppertal@polizei.nrw.de

Polizei Wuppertal auch bei www.facebook.com/Polizei.NRW.W

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