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POL-W: W/SG - Mai-Versammlungen in Wuppertal und Solingen

Wuppertal (ots)

Auch in den Zeiten der Corona-Pandemie wurden in Wuppertal und 
Solingen verschiedene Versammlungen angemeldet, von den jeweilig 
zuständigen Ordnungsbehörden mit Blick auf die Coronaschutzverordnung
geprüft und unter Auflagen genehmigt. 

Wuppertal - Für die MLPD wurde eine Kundgebung unter dem Motto: 
""Heraus zum 1. Mai! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die 
Beschäftigten, ihre Familien und die Natur. Gegen Rechtsentwicklung 
und Faschismus, für internationale Solidarität" am Engelsgarten in 
Wuppertal-Barmen angemeldet. Die Versammlung verlief mit ca. 60 
Teilnehmern zwischen 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr störungsfrei. Ebenso 
auflagenkonform verlief von 12:00 Uhr bis 12:50 Uhr eine Versammlung 
für die Initiative "Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP und andere 
Freihandelsfallen" mit dem Thema: "1. Mai - Tag der Arbeit, Dank für 
die Held*innen des Alltags" auf dem Laurentiusplatz mit ca. 15 
Teilnehmern. Zwei weitere zuvor angemeldete Versammlungen wurden am 
30.04.2020 und am heutigen Tag von den Anmeldern abgesagt.

In der Nacht zum 1. Mai meldeten gegen Mitternacht mehrere Zeugen der
Polizei, dass eine Gruppe von ca. 20 vermummten Personen im Bereich 
der Elberfelder Nordstadt Pyrotechnik zündeten und mit einem Banner 
mit der Aufschrift "shutdown capitalism - für die soziale Revolution"
skandierend durch die Brunnenstraße zog. 
Bereits vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte hatte sich die Gruppe 
aufgelöst. Im Nahbereich wurden einzelne verdächtige Personen 
angetroffen und kontrolliert. Zeugen schilderten, dass bengalische 
Fackeln unter Kraftfahrzeuge geworfen worden seien, die jedoch vor 
Eintreffen der Feuerwehr bereits ausgebrannt waren. Schäden 
entstanden nach bisherigem Kenntnisstand nicht. Gegen Unbekannt 
werden nun Ermittlungen wegen der Durchführung einer nicht 
angemeldeten Versammlung sowie Verstößen gegen die 
Coronaschutzverordnung geführt.

Bereits in der Vergangenheit kam es am 1. Mai in Wuppertal zu nicht 
angemeldeten Versammlungen durch Personen des linken Spektrums. Eine 
Versammlungsanmeldung blieb auch in diesem Jahr aus, jedoch wurde im 
Vorfeld auf einschlägigen Internetseiten und mittels Flyern zur 
Teilnahme aufgerufen. Im Rahmen des polizeilichen Einsatzes konnten 
im Elberfelder Innenstadtbereich verschiedene Kleingruppen der linken
Szene festgestellt und kontrolliert werden. Der Zulauf zum Autonomen 
Zentrum als potentiellen Versammlungs-/Veranstaltungsort wurde unter 
Hinweis auf die Coronaschutzverordnung verwehrt.


Solingen - Ohne besondere Auffälligkeiten verliefen drei angemeldeten
Versammlungen in Solingen. Ein Mitglied der MLPD meldete für das 
"Vorbereitungskomitee für einen kämpferischen 1. Mai 2020" eine 
Versammlung in Form einer Kundgebung unter dem Thema: "Der 1. Mai 
kann nicht abgesagt werden! Kampf gegen die Abwälzung der 
Krisenlasten im Windschatten der Corona-Krise. Auf zum 1. Mai mit 
Gesundheitsschutz!" an. Am Fronhof fanden sich in der Zeit von ca. 
11:00 Uhr bis 13:00 Uhr etwa 25 Teilnehmer ein.

Mit ca. 20 Teilnehmern fand die Versammlung "Pro Klinikum Solingen" 
mit dem Thema "Gesundheitswesen/Klinikum Solingen" auf dem 
Walter-Scheel-Platz statt.
"Die Klimakrise ist genauso wichtig wie die Coronakrise" lautete das 
Motto der Initiative "Fridays For Future Solingen", deren Versammlung
ebenfalls auf dem Walter-Scheel-Platz durchgeführt werden konnte.

Rückfragen bitte an:

Polizei Wuppertal
Pressestelle / Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 0202/284 2020
E-Mail: pressestelle.wuppertal@polizei.nrw.de

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