POL-PPMZ: E-Bike Kontrollen
Mainz (ots)
Seit Ende Mai werden insbesondere durch die Pedelecstreife der PI Mainz 1 vermehrt "Fahrräder" kontrolliert, welche durch Tuning soweit verändert wurden, dass aus ihnen rechtlich "Kraftfahrzeuge" wurden. Einen Schwerpunkt bilden hierbei Radkuriere, insbesondere von Essenslieferdiensten. Durch diese werden mittels im Internet erhältlicher Bausätze reguläre Fahrräder zu "E-Bikes" umgebaut. Entgegen des üblichen Sprachgebrauchs handelt es sich bei einem "E-Bike" rechtlich um ein Zweirad, welches mittels "Gaszug" (Knopf, Hebel oder Drehgriff) angetrieben wird, sodass der Fahrende dies auch ohne eigenen Kraftaufwand antreiben kann. Bei den meisten Elektrofahrrädern auf deutschen Straßen handelt es sich daher eher um "Pedelecs". Bei einem "Pedelec" unterstützt der Motor den Fahrer nur, wenn auch in die Pedale getreten wird und dies auch nur bis 25km/h. Im Handel erhältlich sind auch "S-Pedelecs", bei denen die Unterstützung erst bei 45 KM/H endet. Rechtlich ist ein solches "S-Pedelec" einem "Kleinkraftrad" gleichgestellt, was eine Versicherungspflicht, eine Führerscheinpflicht (AM oder höher) und eine Helmpflicht nach sich zieht. Ein "E-Bike" gibt es in verschiedenen Geschwindigkeitsklasse, welche alle ebenfalls Versicherungs- und Führerscheinpflichtig (Mofaprüfbescheinigung) sind. Neben den rechtlichen Verstößen bedeuten diese Umbauten auch eine Erhöhung der Gefahren, nicht nur für die Fahrer, sondern auch für andere Verkehrsteilnehmer. Die umgebauten Fahrräder, insbesondere die Bremsen und Antriebsstränge, sind nicht für solche Geschwindigkeiten und Kräfte ausgelegt. In sechs Fällen wurden durch die eingesetzten Beamten Lieferdienstfahrer festgestellt, die ihre Fahrräder zu "E-Bikes" umgebaut hatten, welche unbelastet laut Display bis zu 65 KM/H erreichten. Den Fahrern wurde die Möglichkeit gegeben die getunten Fahrräder auf der Dienststelle zurückzubauen. Die nun wieder legalen Fahrräder wurden den Fahrern wieder ausgehändigt, damit sie weiter ihrer Arbeit nachgehen können. Des Weiteren wurden in den letzten Wochen auch zwei "E-Bikes" sichergestellt, welche laut den Nutzern so auf Plattformen im Internet erstanden werden konnten. Beide waren jedoch nicht versichert. Bei dem einem besteht zudem der Verdacht, dass es so getunt wurde, damit es mehr als die durch den Hersteller angegebene 25 KM/H fährt. Die Pedelecstreife der PI Mainz 1 wird ihre Kontrollen im engen Austausch mit der Stadt Mainz in den nächsten Wochen fortsetzen.
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