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Zollfahndungsamt München

ZOLL-M: Jahresbilanz 2021 des Zollfahndungsamtes München

München Nürnberg Lindau Weiden (ots)

Gegen insgesamt 1.999 (Vorjahr: 2.062) Tatverdächtige wurden in über 
1.738 (Vorjahr: 1.750) Verfahren (steuer-)strafrechtliche 
Ermittlungen geführt und dabei festgestellt, dass Zölle und Steuern 
in Höhe von insgesamt über 36 (Vorjahr: 230*) Millionen Euro 
hinterzogen worden sind. In 198 (Vorjahr: 170) Fällen sprachen die 
Kriminalbeamten/-innen des Zolls die vorläufige Festnahme aus oder 
erwirkten Haftbefehle.

Im abgelaufenen Jahr 2021 verhängten die Gerichte in den beim 
Zollfahndungsamt München geführten Strafverfahren insgesamt 281 
(Vorjahr: 450) Jahre an Freiheitsstrafen. Geldstrafen und Auflagen 
wurden in Höhe von rund 900.000 (Vorjahr: 1,8 Mio.) Euro festgesetzt.

Wie schon im vorvergangenen Jahr erfahren, nahm die Bedeutung des 
Schmuggels im Postverkehr auch 2021 erneut zu und entfaltete im 
Bereich der Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität sowie des 
Verbringens neuer psychoaktiver Substanzen aber auch von 
Dopingmitteln weiter Wirkung. Die klassischen Varianten des 
Schmuggels von Rauschgift im Straßenverkehr oder die illegale 
Herstellung verbrauchsteuerpflichtiger Erzeugnisse im Bundesgebiet 
wurden davon allerdings nicht abgelöst und stellten auch im 
vergangenen Jahr den bedeutenden Teil der Ermittlungen des 
Zollfahndungsamtes München dar.

Daneben führten die Ermittlerinnen und Ermittler des Zolls teils 
umfangreiche Steuerstrafverfahren mit hohen Schäden im Rahmen von 
Verstößen gegen Zollvorschriften.


Verstöße gegen Zollvorschriften:

Sowohl Unterfakturierungen bei der Einfuhr gewerblich verbrachter 
Güter als auch Zuwiderhandlungen gegen Antidumpingmaßnahmen stellten 
die Beschäftigten teils in umfangreichen Verfahren stets vor große 
Herausforderungen. 
Soweit Verkäufer die Entrichtung hoher (Antidumping-)Abgaben von zum 
Teil mehr als 60 % umgehen wollen, entschließen sie sich oftmals 
mittels sog. Umgehungseinfuhren die tatsächliche Herkunft zu 
verschleiern, was überwiegend bei Waren aus China (u.a. 
Wolframelektroden, Keramikfliesen) festzustellen war. 
Auf rund 9 Mio. Euro Steuerschaden belief sich das 
Ermittlungsergebnis alleine in einem Verfahren gegen einen Importeur 
von Wolframelektroden.

Im Bereich der Verstöße gegen Zollvorschriften ermittelten die beim 
Zollfahndungsamt München tätigen Ermittlerinnen und Ermittler einen 
Steuerschaden (Einfuhrabgaben) von über 26 Millionen Euro (Vorjahr: 
225* Millionen Euro).

*Durch wenige, umfangreiche Ermittlungsverfahren auf dem Gebiet der 
Verstöße gegen Zollvorschriften (Antidumpingzölle) kam es zur 
Feststellung hoher Steuerschäden. Die Verfahren sind mittlerweile 
abgeschlossen, und die gerichtliche Aufarbeitung dazu dauert an.


Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität:

Mit einer Zunahme auf 746 (Vorjahr: 500) Ermittlungsverfahren 
verzeichneten die Zollfahnder/-innen, ausgehend von den Dienstsitzen 
München, Nürnberg und Weiden, dass sich der im Jahr 2020 
festgestellte Trend zum Schmuggel von Betäubungsmitteln im 
Postverkehr weiter etablierte.

Die im Jahr 2021 auf allen Verkehrswegen sichergestellten und 
zusätzlich ermittelten Mengen von Betäubungsmitteln betragen 
(gerundet):


	          sichergestellte Menge zusätzlich ermittelte Menge
 	                 (in Klammern die Mengen des Vorjahres)

Heroin	                 9,5 (0) Kilogramm	   2,3 (72) Kilogramm
Kokain	                  31 (6) Kilogramm	    0,5 (2) Kilogramm
Amphetamin	       22,5 (20) Kilogramm	     74 (3) Kilogramm
Metamphetamin 	       5,2 (0,5) Kilogramm	    0,2 (3) Kilogramm
(z.B. Crystal)
Haschisch	         30 (7) Kilogramm	  1.130 (6) Kilogramm
Marihuana	      245 (250) Kilogramm	  355 (640) Kilogramm
Ecstasy-Tabletten   2.150 (11.400) Stück        8.100 (4.000) Stück
Cannabispflanzen       210 (450) Stück	
Neue psychoaktive Stoffe 7 (26) Kilogramm	

Anfang letzten Jahres gelang es Ermittlerinnen und Ermittlern der 
Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift Nordbayern (GER Nordbayern**)
in einem gegen 31 Tatbeteiligte geführten internationalen Verfahren 
18 Haftbefehle gegen Mitglieder einer Gruppierung zu vollstrecken.

Hierbei wird davon ausgegangen, dass sie verantwortlich sein könnten 
für den Schmuggel von rund einer Tonne Methamphetamin (Crystal) sowie
mehrerer hundert Kilogramm Ecstasy. Kuriere verbrachten die Drogen in
professionellen Schmuggelverstecken von PKWs oder unter Tarnladungen 
verborgen von den Niederlanden aus sowohl nach Berlin als auch 
Tschechien und verteilten bzw. verkauften diese von dort weiter. 

"Nach wie vor sind die geläufig erscheinenden Betäubungsmittel wie 
Marihuana, Kokain oder Heroin Gegenstand unserer teils aufwändig 
geführten Strukturermittlungsverfahren. Wir stellen aber auch fest, 
dass der Schmuggel von Designerdrogen und Grundstoffen zur 
Herstellung dazu einen immer höheren Stellenwert einnimmt", so 
Regierungsdirektor Rudolf Ertl, Leiter des Zollfahndungsamtes 
München.


** Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift des Zollfahndungsamtes 
München und des Bayerischen Landeskriminalamtes.


Bekämpfung des Schmuggels verbrauchsteuerpflichtiger Waren:

In 119 (Vorjahr 96) geführten Ermittlungsverfahren sind 13 (Vorjahr: 
6,8) Millionen Stück Zigaretten, dies entspricht 65.000 (Vorjahr: 
34.000) Stangen, aber auch über 2,3 (Vorjahr: 4,5) Tonnen 
Wasserpfeifentabak sichergestellt worden. 

Hervorzuheben ist hier das Aufbringen und die Sicherstellung eines 
einzigen Zigarettentransportes durch Kontrollkräfte des 
Hauptzollamtes Regensburg und die damit verbundene Großsicherstellung
von rund 10 Millionen Stück Schmuggelzigaretten Ende 2021. Die 
Hauptverhandlung vor dem Landgericht Regensburg gegen den noch in 
Untersuchungshaft befindlichen Fahrer des Transports steht nach 
aufwändigen Ermittlungen des Zollfahndungsamtes München nun 
unmittelbar bevor.

Außergewöhnlich stellte sich der Modus Operandi einer international 
agierenden Gruppierung dar, die aus Ungarn unter Steueraussetzung 
verbrachten Wasserpfeifentabak in einer Lagerhalle im Raum Neumarkt 
in der Oberpfalz nach Manipulation der Zollplombe gegen gefärbte 
Holzspäne austauschte und den echten Wasserpfeifentabak unversteuert 
auf dem Schwarzmarkt verkaufte. Mit dem Imitat an Bord setzten sie 
ihre Fahrt fort und erledigten die Versandscheine durch vermeintliche
Wiederausfuhren in Drittländer. Die an diesem Konstrukt zu deren 
Nachteil beteiligten EU-Mitgliedstaaten (Deutschland, Bulgarien und 
Ungarn) haben mittlerweile Steuernachforderungen in Höhe von 
insgesamt mehr als 3,5 Millionen Euro geltend gemacht.

Der insgesamt in diesem Bereich festgestellte Steuerschaden liegt bei
rund 10 (Vorjahr: 5) Millionen Euro.


Verstöße gegen Verbote und Beschränkungen;
Delikte gegen das Waffen-/Arzneimittelgesetz, Gewerblicher 
Rechtsschutz:

Auch im Jahr 2021 dominierten in diesem Bereich die Ermittlungsfälle,
in denen Dopingsubstanzen und Arzneimittel nach vorheriger 
Onlinebestellungen im Postversand von China oder Südosteuropa in die 
Bundesrepublik Deutschland verschickt wurden.

In rund 182 (Vorjahr: 450) Verfahren beschlagnahmten die Ermittler:


                         sichergestellt    zusätzlich ermittelt
                         (in Klammern die Mengen des Vorjahres)	

nicht zugelassene Arzneimittel	
- Tabletten (Stück)	        21.000 (410.000)	1.098 (220)
- Pulverform (KG)	             0 (24)	            0 (0)
- Flüssigkeiten (Liter)	           1,5 (3)	            0 (75)

Anabolika:		
- Tabletten (Stück)	       235.000 (92.000)	      12.000 (1.500)
- Pulverform (KG)	             4 (32)	           0 (0)
- Flüssigkeiten (Liter / Ampullen)
                	22 / 8.500 (90 / 20.000)  3 / 680 (2 / 1.100)


	                        sichergestellte Menge 2021
                      (Stück, in Klammern die Mengen des Vorjahres)
	
Gewerblicher Rechtsschutz:	
- Textilien/Schuhe	              1.000 (15.000)
- elektronische Geräte/Bauteile	     10.000 (10.000)
Waffen:	
- Schusswaffen	                         25 (52)
- Luftdruck-, Softairwaffen	         26 (11)
- erlaubnispflichtige Munition	        750 (15.500)
- verbotene Waffen	              1.079 (400)
- Pyrotechnik (Stück)	              8.500 (2.120)

Wie in den Jahren davor bildeten Textilien und elektronische Geräte 
bzw. Bauteile davon den Großteil der Ermittlungsverfahren auf dem 
Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Eine deutliche Zunahme war 
beim Schmuggel von Feuerwerkskörpern festzustellen, was auf das 
Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern im Bundesgebiet zurückzuführen 
sein dürfte.


Das Zollfahndungsamt München mit Hauptsitz in München ist zuständig 
für ganz Bayern, verfolgt aber auch sowohl überregional als 
international Zollstraftaten auf dem Gebiet der schweren, mittleren 
und Organisierten Kriminalität. 
Mit seinen Dienstsitzen in Nürnberg, Lindau und Weiden verfügt das 
Zollfahndungsamt über etablierte Kontakte und Netzwerke zu anderen 
Strafverfolgungsbehörden im benachbarten Ausland und greift im 
Bedarfsfall auch auf die beim Zollkriminalamt weltweit etablierten 
Zollverbindungsbeamten/-innen zur Informationsanreicherung zurück.

Rückfragen bitte an:

Zollfahndungsamt München
Pressesprecher
Christian Schüttenkopf
Telefon: 089 5109 1660
Fax: 089 5109 1180
E-Mail: presse@zfam.bund.de
www.zoll.de

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