POL-OS: Quakenbrück: Behördenübergreifende Kontrollaktion zu gewerblichem Geldspiel und illegalem Glücksspiel - zahlreiche Verstöße festgestellt
Osnabrück (ots)
Am Samstagabend führte die Polizei Quakenbrück gemeinsam mit weiteren Netzwerkpartnern eine koordinierte Kontrollaktion durch. Ziel der Maßnahme war die Überprüfung von Betrieben im Hinblick auf gewerbliches Geldspiel sowie mögliches illegales Glücksspiel.
An der Aktion beteiligt waren neben der Samtgemeinde Artland der Landkreis Osnabrück, die Steuerfahndung, der Zoll, Kräfte der Polizei Osnabrück, darunter auch Diensthundeführer. Kontrolliert wurden insgesamt vier Objekte im Stadtgebiet von Quakenbrück.
Im Rahmen des Einsatzes führten die beteiligten Behörden jeweils fachspezifische Prüfungen durch. Die Steuerfahndung nahm Kassenprüfungen vor. Mitarbeitende der Samtgemeinde Artland überprüften die Einhaltung der rechtlichen Auflagen für den Betrieb von Gaststätten sowie das Aufstellen und Betreiben erlaubter Geldspielgeräte. Der Zoll kontrollierte insbesondere Aspekte der illegalen Beschäftigung. Die Polizei legte den Schwerpunkt auf das Erkennen von illegalen Geld- und Sportwettenautomaten sowie auf mögliche Begleit- und Folgedelikte.
Kontrollergebnisse:
In einem der kontrollierten Betriebe wurden mehrere Verstöße festgestellt, darunter unter anderem Mängel im Brand-, Infektions- und Nichtraucherschutz sowie Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen. Zudem wurde ein bestehender Haftbefehl vollstreckt. Aufgrund der festgestellten Mängel ordnete die zuständige Behörde ein sofortiges Betriebsverbot an. Der Betrieb wurde geräumt sowie verschlossen und versiegelt.
In einem weiteren Objekt wurden Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb von Geldspielgeräten festgestellt. Diese betrafen unter anderem die Geeignetheit der Aufstellungsorte, das gleichzeitige Bespielen mehrerer Geräte durch einzelne Personen sowie fehlende Nachweise zu Schulungen und Meldepflichten des Arbeitgebers.
Auch in den beiden weiteren kontrollierten Betrieben stellten die Einsatzkräfte Verstöße fest. Diese betrafen unter anderem den Bereich des Glücksspielrechts, das Waffenrecht, das Bewachungsgewerbe, arbeits- und sozialrechtliche Pflichten, den Jugendschutz, den Nichtraucherschutz sowie Vorgaben des Brand- und Infektionsschutzes. Zudem wurden fehlende oder unzureichende Schulungs- und Ausweisdokumente beanstandet.
Die festgestellten Sachverhalte werden nun durch die jeweils zuständigen Behörden geprüft und weiterbearbeitet. Entsprechende Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren wurden eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.
Die Polizei Quakenbrück bewertet die Zusammenarbeit im Rahmen der Kontrollaktion als zielführend. Vergleichbare behördenübergreifende Maßnahmen sollen auch künftig durchgeführt werden.
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Jannis Gervelmeyer
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