Winsen/L. (ots)

Gemeinsame Presseerklärung des Landkreises
Harburg und der Polizeiinspektion Harburg:

Die erschreckenden Meldungen über die Auswirkungen der in Mode 
gekommenen sogenannten Faltrate- und Komapartys, insbesondere bei 
Jugendlichen und Heranwachsenden, veranlasste den nds. 
Wirtschaftsminister, Walter Hirche, und den Präsidenten des DEHOGA 
Landesverband Niedersachsen, Hermann Kröger, an die Gaststätten- und 
Diskothekenbetreiber für einen Verzicht derartiger Veranstaltungen zu
appellieren.

Durch den Bund-Länder-Ausschuss Gewerberecht wurde im Mai 2007 der
Beschluss gefasst, dass die Annoncierung und Durchführung von "Koma-"
oder "Flatrate"- Partys nicht mit den Bestimmungen des 
Gaststättengesetzes vereinbar ist. Zuwiderhandlungen können zum 
Widerruf der Gaststättenerlaubnis führen.

Das Ordnungsamt des Landkreises Harburg und die Dienststellen der 
Polizeiinspektion Harburg werden bei Feststellungen von Koma- oder 
Flatrate-Partys  konsequent einschreiten und diese Veranstaltungen 
unterbinden. Werden den Behörden geplante Veranstaltungen diesen 
Formats bekannt, erfolgt im Vorfeld ausnahmslos das Verbot im Sinne 
der Bestimmungen des Gaststättengesetzes.

Der Landkreis Harburg und die Polizeiinspektion setzen jedoch 
grundsätzlich auf die Vernunft der im Landkreis ansässigen Gastwirte 
und Diskothekenbetreiber, dass dem Appell auf Verzicht dieser Partys 
gefolgt wird.