Bamberg / Schweinfurt / Würzburg (ots)

Am gestrigen Dienstag hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Baustellen kontrolliert. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.

Am Prüfungstag waren im Bereich des Hauptzollamtes Schweinfurt insgesamt 81 Zöllner*innen an den FKS-Standorten Bamberg, Dettelbach und Schweinfurt im Einsatz. Diese überprüften Bauvorhaben in Unter- und in Teilen Oberfrankens. Das Augenmerk der Prüfungen lag insbesondere auf Großbaustellen.

Auf den Baustellen wurden insgesamt rund 200 Arbeitnehmer befragt und deren Beschäftigungsverhältnisse überprüft. Nach ersten vorläufigen Ergebnissen wurden auch zahlreiche Unregelmäßigkeiten festgestellt, welche die Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) bis zur endgültigen Klärung nun weiter beschäftigen werden:

   - Unter anderem deckten Schweinfurter Zollbeamte in insgesamt 7 
     Fällen einen illegalen Aufenthalt von Arbeitnehmern auf. Die 
     Arbeitnehmer wurden vorläufig festgenommen. Über die weiteren 
     aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen entscheidet jetzt die 
     zuständige Ausländerbehörde.
   - Bei 3 weiteren angetroffenen Arbeitnehmern stellte sich heraus, 
     dass diese zur Haft ausgeschrieben waren. Diese wurden von den 
     Zollbeamten festgenommen und im Anschluss der Polizei übergeben.
   - In 10 Fällen zeichnen sich Unstimmigkeiten bei der Entrichtung 
     der zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträge ab. Im Rahmen der 
     Feststellung wollte sich ein Arbeitnehmer der Kontrolle 
     entziehen. Dieser konnte jedoch unweit des Bauvorhabens durch 
     die Einsatzkräfte des Schweinfurter Zolls aufgegriffen werden.
   - 9 Personen wurden als vermeintlich "selbständige 
     Erwerbspersonen" angetroffen, die hingegen in abhängigen 
     Beschäftigungsverhältnissen stehen und Arbeitnehmern 
     gleichzusetzen sind (Scheinselbständigkeit).
   - Bei den Kontrollen wurden 8 ausländische 
     Werkvertragsarbeitnehmer festgestellt, die auf einer anderen 
     Baustelle in Deutschland tätig waren, als in deren 
     Aufenthaltstitel festgeschrieben war.
   - Bei einem angetroffenen Arbeitnehmer wird der Leistungsbezug 
     hinterfragt und geprüft, ob Sozialleistungen zu Recht oder 
     unrechtmäßig gezahlt wurden.
   - Zudem wurden Beanstandungen im Hinblick auf Sofortmeldepflichten
     und Aufzeichnungspflichten festgestellt.

An die gestern durchgeführten Prüfungen schließen sich nun umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Zoll-Ermittler in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.

Die Baubranche zählt zu den von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung besonders betroffenen Branchen. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.

Zusatzinformation:

Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonders präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.