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Allgemeine Zeitung Mainz

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  • 30.10.2023 – 17:59

    Umdenken / Kommentar von Jens Kleindienst zum "Recht auf Reparatur"

    Mainz. (ots) - Toaster kaputt? Ab in den Müll (womöglich noch in den Restmüll, wo er wirklich nicht hineingehört). Viel zu oft endet so das Leben unserer Alltagshelfer. Die Folge sind Berge von Elektroschrott, überflüssiger Ressourcenverbrauch und unnötige Ausgaben für neue Geräte. Es stimmt, dass viele Unternehmen sich zu wenig bis gar nicht um die ...

  • 29.10.2023 – 17:27

    Wieder eine Enttäuschung / Kommentar von Elisabeth Saller zur Weltsynode

    Mainz. (ots) - Viele Katholiken haben dieser Tage auf den Vatikan geblickt, wo die Weltsynode mit 360 Bischöfen und Laien am Sonntag zu Ende gegangen ist. Ein Mini-Erfolg: Gut 2000 Jahre nach Jesus durften Frauen dabei sein. Das war es aber auch schon. Die Teilnehmer verabschiedeten eine Erklärung. Und die ist für Kirchenmitglieder, die sich endlich etwas ...

  • 23.10.2023 – 16:22

    Der doppelte Populismus / Kommentar von Andreas Härtel zu Sahra Wagenknecht

    Mainz (ots) - Es wiederholt sich wieder einmal die ewig gleiche Geschichte von Aufbau und Zerstörung innerhalb der politischen Linken in Deutschland. Mit der Gründung ihrer Partei zerschlägt Sahra Wagenknecht die Linkspartei, die sie selbst mit aufgebaut hat. Zu groß wird hier der Aderlass werden - an politischen Figuren wie an Wählern. Deshalb ist die schon lange ...

  • 20.10.2023 – 18:02

    Bankrott / Kommentar von Christian Matz zu Greta Thunberg

    Mainz (ots) - Im Krieg zwischen Israel und der Hamas hat sich Greta Thunberg, Ikone der Klimaschutzbewegung, glasklar positioniert: Gegen Israel, für die Palästinenser. Kein einziges Wort, seit Tagen, zum Terror der Hamas; dafür am Freitag ein Aufruf zum "weltweiten Generalstreik". Gegen den "Genozid in Gaza" und gegen den "repressiven Staatsterror vieler westlicher Staaten gegen jeden, der solidarisch mit den ...

  • 18.10.2023 – 17:57

    Unter Druck / Kommentar von Karl Schlieker zur Strommarktreform

    Mainz. (ots) - Die Reform des europäischen Strommarkts ist mit der Einigung der Energieminister noch lange nicht beschlossen. Bevor das EU-Parlament nicht zustimmt, werden die neuen Regeln nicht in Kraft treten. Die Zeit drängt, denn im Frühjahr sind EU-Wahlen und dann wird die Stoppuhr wieder auf Null gestellt. An dem Grundprinzip des EU-Strommarkts - der teuerste Energieträger bestimmt den Preis - wird sich ...

  • 17.10.2023 – 17:59

    Maß halten / Kommentar von Nele Leubner zum Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler

    Mainz. (ots) - Die Ausgaben der Politik für Öffentlichkeitsarbeit steigen seit Jahren - sowohl in den Ländern als auch im Bund. Und immer häufiger reicht offenbar die Expertise der Mitarbeiter in Ministerien und Behörden nicht aus, weshalb von der Politik mittlerweile auch enorme Summen für Werbeagenturen ausgegeben werden. Die entscheidende Frage muss bei ...

  • 09.10.2023 – 19:27

    Angeschlagen / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu Markus Söder

    Mainz. (ots) - Markus Söder bleibt Ministerpräsident in Bayern - und doch geht er geschwächt aus der Landtagswahl hervor. Der Franke träumte von den glorreichen CSU-Zeiten, von einem Ergebnis jenseits der 40-Prozent-Marke. Am Ende schnitt Söder sogar schlechter als 2018 ab. Noch schlimmer aus seiner Sicht: Die CSU hat rund 140.000 Wähler an die Freien Wähler und ...

  • 04.10.2023 – 17:07

    Fatales Signal / Kommentar von Dennis Rink zur Weltsynode in Rom

    Mainz. (ots) - Ironisch könnte man sagen: Vor allem als Geistlicher sollte man sich seinen Glauben bewahren. Das wäre natürlich auch Georg Bätzing zu wünschen (gewesen). Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz hatte vor dem Beginn der Weltsynode seine Erwartungshaltung untermauert, dass im Rahmen dieses Reformprojektes die drängenden Fragen wie die Haltung zu Homosexualität oder die Rolle der Frauen ...

  • 29.09.2023 – 16:23

    Ein Anfang / Kommentar von Dennis Rink zum Aktivrentenvorschlag der CDU

    Mainz. (ots) - Mit seinem Vorstoß für ein steuerfreies Weiterarbeiten in der Rente bis zu einer Grenze von 2000 Euro möchte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann seine Partei endlich wieder ein konstruktives Fahrwasser führen. Nachdem die jüngsten Diskussionen rund um den Umgang mit der AfD und die Aussagen von Parteichef Friedrich Merz das öffentliche Bild der ...

  • 26.09.2023 – 16:51

    Geschäft mit der Not / Kommentar von Lutz Eberhard zur Razzia gegen Schleuserkriminalität

    Mainz (ots) - Die Schleuserkriminalität ist ein übles Geschäft mit der Not der Menschen, die aus welchen Gründen auch immer ihr Land verlassen wollen oder müssen. Nun waren es offenbar Syrer, die Syrer nach Deutschland geschleust haben; anscheinend einst selbst Flüchtlinge, haben sie nun das Elend ihrer Landesleute ausgenutzt und Kasse gemacht. Organisierte ...

  • 24.09.2023 – 18:08

    Im Tal der Tränen / Kommentar von Jens Kleindienst zum Wohnungsbau-Gipfel

    Mainz. (ots) - 400.000 neue Wohnungen pro Jahr hat Olaf Scholz versprochen. Derzeit sieht es nicht danach aus, dass der Bundeskanzler und seine Bauministerin Klara Geywitz werden liefern können. Im Gegenteil: Nach Jahren des Booms ist die Bauwirtschaft in ein tiefes Loch gefallen. Viele Firmen zehren noch von alten Aufträgen, doch hinter der nächsten Kurve wird es ...

  • 21.09.2023 – 17:31

    Fliehkräfte / Kommentar von Klaus Thomas Heck zu Berg-Karabach

    Mainz (ots) - Wladimir Putins Einfluss auf die Peripherie seines Riesenreichs schwindet. So musste der russische Präsident in dieser Woche tatenlos mitansehen, wie Aserbaidschan die Region Berg-Karabach von den Armeniern zurückerobert. Bakus schneller Feldzug ist durchaus legitim: Berg-Karabach war völkerrechtlich gesehen trotz armenischer Besatzung stets aserbaidschanisches Hoheitsgebiet. Man mag diese Grenzziehung ...

  • 20.09.2023 – 18:36

    Das Armutszeugnis / Kommentar von Andreas Härtel zum Schulbarometer

    Mainz. (ots) - Lehrerinnen und Lehrer stellen in den Klassenzimmern vieles in Echtzeit fest, was Statistiken erst im Nachhinein erfassen. Deshalb lässt es aufhorchen, wenn nach dem sogenannten Schulbarometer die Sorge um die finanzielle Situation der Kinder und Familien heute eine deutlich größere Rolle spielt als noch vor einem Jahr. Mögliche Gründe liegen auf der Hand: Die hohe Inflation, vor allem jene bei ...

  • 12.09.2023 – 17:35

    Christian Matz zum bundesweiten Warntag

    Mainz (ots) - In diesem Fall ist Alarmismus wirklich angebracht: Zum dritten Mal gibt es an diesem Donnerstag einen bundesweiten Warntag. Und im Prinzip steht das Fazit schon vorher fest - es bleibt noch Luft nach oben. Wie viel Luft, also wie viel noch zu tun bleibt, das ist nun die Frage. Dass der Warntag notwendig ist, hat schon der erste 2020 gezeigt. Er geriet zu einem Fiasko, weil wenig bis nichts wie geplant ...

  • 12.09.2023 – 17:12

    Ute Strunk zum Apotheker-Streik

    Wiesbaden (ots) - Nach den Ärzten streiken nun auch die Apotheker schon zum wiederholten Mal und protestieren damit gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte bereits anlässlich des ersten Streiktages im Juni erklärt, dass er für Honorarerhöhungen keinen Spielraum sehe. Um den Druck auf die Politik zu erhöhen, haben sich die hessischen Apotheker jetzt sogar dafür ausgesprochen, mehrtägige Streiks ins Auge ...

  • 11.09.2023 – 18:31

    Eile geboten - Tobias Goldbrunner zum Besuch Baerbocks in der Ukraine

    Mainz (ots) - "Wir in Europa wissen: Ihr verteidigt hier auch unsere europäische Freiheit." Mit diesen Worten wendete sich Annalena Baerbock sowohl an die Ukraine als auch alle Europäer. Der vierte Besuch der deutschen Außenministerin in Kiew - er hat einen hohen Stellenwert. Schließlich ist mehr und mehr eine gewisse Kriegsmüdigkeit zu spüren, die leise Hoffnung ...

  • 07.09.2023 – 18:06

    Schwerer Verdacht / Christian Matz zu Nancy Faeser

    Mainz (ots) - Nancy Faeser muss sich alsbald erklären. Dazu gehört auch, drängende Fragen zu beantworten, und nicht nur ohne Rückfragemöglichkeit zum Gegenangriff überzugehen, wie am Donnerstag bei ihrer Haushaltsrede. Die Forderung nach einer ausführlichen Stellungnahme ist nicht nur ein Wahlkampfmanöver der CDU, um der SPD-Spitzenkandidatin vor der Landtagswahl in Hessen zu schaden, wie Faeser argumentiert; ...

  • 06.09.2023 – 18:32

    Schnief / Kommentar von Sonja Werner zur Corona-Lage

    Mainz (ots) - Nicht nur die Zahl der Corona-Fälle im Bekanntenkreis nimmt aktuell zu - auch die Nachrichten rund um das Virus häufen sich. Eine der Meldungen vom Mittwoch: Das erste Land führe schon wieder eine Testpflicht ein! Konkret handelt es sich dabei um Israel, wo nun bei Neuaufnahmen im Krankenhaus ein PCR-Test gemacht wird. Besonders dramatisch ist das allerdings nicht. Schließlich will sich das Land schlicht ...

  • 29.08.2023 – 18:32

    Beschädigt / Kommentar von Christian Matz zu Hubert Aiwanger

    Mainz (ots) - Hubert Aiwanger wird nicht mehr lange bayerischer Minister bleiben. Darauf darf man hohe Wetten eingehen. Hätte Ministerpräsident Söder eine naheliegende Alternative zu den Freien Wählern, oder hätten diese eine ebensolche zu ihrem Frontmann, wäre Aiwanger wahrscheinlich schon entlassen worden oder zurückgetreten. So aber soll er nun erstmal einen Fragenkatalog Söders beantworten, was als Versuch zu ...

  • 24.08.2023 – 17:25

    Desaströs / Kommentar von Nele Leubner zur Ampel-Koalition

    Mainz (ots) - Die Außenwirkung der Ampelregierung ist derzeit desaströs - sowohl für die eigene Bevölkerung als auch auf internationalem Parkett. Bei zahlreichen Projekten blockieren sich die Koalitionäre gegenseitig: von der Kindergrundsicherung, über den Haushalt, das Wachstumschancengesetz bis hin zu Rentenpaket und Industriestrompreis. Stillstand statt Fortschritt in Deutschland. Es ist fraglich, ob die geplante ...

  • 23.08.2023 – 16:43

    Signale / Kommentar von Christian Matz zum Selbstbestimmungsgesetz

    Mainz (ots) - Das neue Selbstbestimmungsgesetz ist grundsätzlich zu begrüßen. Zum einen, weil die Neuregelung kommen musste: Mehrmals hat das Bundesverfassungsgericht Teile des bisherigen Transsexuellengesetzes für verfassungswidrig erklärt. Zudem wurden dessen Vorgaben von Betroffenen als demütigend empfunden. Ihnen nun zu helfen, ist ein gesellschaftlicher Fortschritt. Gleichwohl dürfen, bei aller unberechtigten ...

  • 18.08.2023 – 18:48

    "Allgemeine Zeitung" (Mainz) zur "Agenda 2030" von Carsten Linnemann

    Mainz (ots) - CDU-Generalsekretär Linnemann hat völlig recht mit seinem Ruf nach einem Mentalitätswandel und umfassenden Wirtschaftsprogramm. Das Land hat derart viele Großbaustellen, im übertragenen und tatsächlichen Sinne, dass Dauer-Mikromanagement bis ins letzte Komma der allerletzten Verordnung hinein nicht weiterhilft. Egal, ob man dies einen neuen "Ruck ...

  • 17.08.2023 – 18:43

    Beunruhigend / Kommentar von Jens Kleindienst zur wachsenden Demokratie-Skepsis

    Mainz (ots) - Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland hat nur noch ein weniger großes oder gar ein geringes Vertrauen in die Demokratie - eine beunruhigende Zahl, zumal sich der Trend seit 2021 deutlich verstärkt hat. Befindet sich die Demokratie in Deutschland auf einer abschüssigen Bahn? Diese Schlussfolgerung wäre voreilig. Ein schwindendes Vertrauen in ...

  • 15.08.2023 – 18:02

    Häme hilft nicht / Kommentar von Michael Klein zur Panne bei Baerbocks Reise

    Mainz (ots) - Eine ausgebremste Bundesaußenministerin, die wegen der doppelten Panne eines Regierungsflugzeugs nicht ans Ziel gelangt - das passt wie bestellt zum sonstigen traurigen Befund über das Land. Eine marode Bundeswehr, eine lahme Bahn, baufällige Brücken, kaputte Straßen, Stau auf der (Daten-)Autobahn - eigentlich kann Deutschland einpacken, sagen die ...

  • 14.08.2023 – 18:27

    Krasses Gefälle / Kommentar von Karl Schlieker zu Manager-Verdiensten

    Mainz (ots) - Das Gehaltsgefälle zwischen Vorständen im Deutschen Aktienindex (Dax) und normalen Beschäftigten hat sich im vergangenen Jahr verringert. Allerdings verdienen die Top-Manager immer noch im Schnitt das 38-Fache eines Mitarbeiters. Ob das viel oder wenig ist, ist eine Frage des Vergleichs. In den Vereinigten Staaten ist das Gefüge beispielsweise ...

  • 10.08.2023 – 18:54

    Staat muss handeln / Kommentar von Tobias Goldbrunner zur Asbest-Gefahr

    Mainz (ots) - Das Problem hatten viele von uns schon verdrängt: Asbest. Schließlich ist der Einsatz des gesundheitsschädlichen Materials seit 30 Jahren verboten. Jetzt holen uns die Bausünden der Vergangenheit aber wieder ein - und zwar mit voller Wucht. Seit Jahren werden Immobilien, die die unsichtbare Gefahr in sich tragen, saniert, mehrere Millionen werden in ...

  • 09.08.2023 – 18:03

    Hass und Hetze / Kommentar von Christian Knatz zur Antifa-Aktion gegen die hessische AfD

    Mainz (ots) - Ob die AfD in Gänze rechtsradikal geworden ist, steht angesichts bürgerlicher Restposten noch nicht fest; Teile der ehemaligen Europaskeptiker-Partei haben es aber ohne Zweifel sogar zum Prädikat "rechtsextrem" gebracht. Fest steht, dass die Antifa Frankfurt eine linksextreme Organisation ist. Sie hat Privatadressen und dazu höchstpersönliche Angaben ...

  • 08.08.2023 – 18:02

    Brutal / Kommentar von Lutz Eberhard zur K-Frage der Union

    Mainz (ots) - Markus Söder gibt keine Ruhe. Es hat eine lange Geschichte, dass die CSU die Schwesterpartei gerne vor sich her jagt. Darunter wird auch der nächste Kanzlerkandidat der Union leiden, eine Kandidatin ist ja nicht in Sicht. Söder würde sich im Zweifel nur selbst als Spitzenkandidat akzeptieren. Doch Spaß beiseite. CDU und CSU sind auf dem besten Wege, sich wieder selbst zu zerfleischen. Nun streiten die ...

  • 04.08.2023 – 18:09

    Ein Todesurteil / Kommentar von Andreas Härtel zu Alexej Nawalny

    Mainz (ots) - Warum nur ist er zurückgekehrt nach Russland? Man weiß nicht, ob sich Alexej Nawalny, 47, verheiratet, Vater zweier Kinder, politischer Gefangener und Folteropfer, das auch schon gefragt hat. Nach der Vergiftung und der Genesung in Berlin hätte der prominenteste Oppositionelle aus Wladimir Putins Reich in Deutschland bleiben können. Es kam, wie er es selbst geahnt haben dürfte: Seit der Rückkehr nach ...