Storys zum Thema Presseschau

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Massives Aufgebot der NRW-Polizei zum 1. Mai

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Polizei begleitet den diesjährigen 1. Mai mit einem massiven Aufgebot. Alle 18 Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei seien auf den Beinen, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Innenminister Herbert Reul (CDU) habe "größtmögliche Verfügbarkeit" angeordnet. Allein ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Baranowski fordert "richtige Ruhrkonferenz"

Essen (ots) - Die Ruhr-SPD kritisiert NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für dessen Pläne zu einer Ruhrkonferenz. "Im Grunde ist das, was Laschet unter einer Ruhrkonferenz versteht, nur die Vorarbeit zu einer Konferenz", sagte der Sprecher der Ruhr-SPD, Frank Baranowski, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe). Das Bilden von Arbeitsgruppen und Finden von Themen reiche nicht. Der ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Eon prüft Schließung von Innogy-Standorten - Konflikt mit Betriebsrat

Essen (ots) - Der Essener Energiekonzern Eon prüft im Zuge der Übernahme der RWE-Tochter Innogy Schließungen oder Zusammenlegungen von Standorten. Damit steuert Eon-Chef Johannes Teyssen auf einen Konflikt mit den Innogy-Betriebsräten zu, die eine Standort-Garantie fordern. Darüber berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Wie aus der ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kühnert fordert Rentenfinanzierung aus Vermögensteuer

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat Zuschüsse aus einer geplanten Vermögensteuer in die Rentenkasse gefordert, um die Finanzierung angesichts des demografischen Wandels abzusichern. "Das Versprechen des Sozialstaats lautet doch, dass niemand von der Gesellschaft fallen gelassen wird. Es ist aber absehbar, dass in ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Betriebsprüfer bringen Fiskus 17,5 Milliarden Euro zusätzlich ein

Düsseldorf (ots) - Die über 13.000 Betriebsprüfer in Deutschland haben dem Fiskus im vergangenen Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 17,5 Milliarden Euro eingebracht. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt. "Somit ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kühnert fordert zwölf Euro Mindestlohn in dieser Legislaturperiode

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat zum Tag der Arbeit eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro innerhalb dieser Legislaturperiode gefordert. "Um den Mindestlohn armutssicher zu machen, müsste er schon heute zwölf Euro oder mehr betragen", sagte Kühnert der in Düsseldorf erscheinenden ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Wehrbeauftragter unterstützt Forderung nach mehr Geld für die Bundeswehr

Düsseldorf (ots) - Im Streit um die künftige Höhe des Verteidigungsetats hat Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels mehr Geld für die Bundeswehr und mehr Aktivitäten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angemahnt. "Die Bundeswehr braucht zusätzliche Mittel", sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Zugleich sah ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Bewerberansturm in NRW-Finanzämtern

Düsseldorf (ots) - Die Suche nach Quereinsteigern hat dem NRW-Finanzministerium einen Bewerberansturm beschert. Rund 6000 Bewerbungen habe es allein 2017 gegeben, teilte das Ministerium auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) mit. Im Rahmen eines Pilotprojekts für die Erhebungsstellen wurden demnach aber nur 47 Bewerber genommen. Zu der hohen Bewerberzahl sei es gekommen, weil ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Neuer Covestro-Chef schaut sich nach Milliarden-Übernahmen um

Düsseldorf (ots) - Der Chemiekonzern Covestro schaut sich nun auch nach Milliarden-Übernahmen um. "Wir wollen bei Übernahmen mutiger werden", sagte der künftige Covestro-Chef Markus Steilemann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Bei Polyurethanen sind wir ein Marktführer, bei Polycarbonaten weltweit die Nr. 1. Hier können wir ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Chemiekonzern Covestro erwartet keinen Handelskrieg

Düsseldorf (ots) - Trotz des aktuellen Handelsstreits erwartet der neue Dax-Konzern Covestro keinen Handelskrieg. Der künftige Covestro-Chef Markus Steilemann sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe): "Ich glaube nicht, dass es zu einem Handelskrieg kommt. Er würde allen schaden. Am Ende wird sich die Vernunft durchsetzen, auch in ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Bistum Essen: Das Kreuz nicht für Politik missbrauchen

Essen (ots) - Die Debatte um die Kreuz-Pflicht in bayerischen Behörden führt auch in NRW zu heftigen Reaktionen. Kritik an dem Erlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder äußerte das Bistum Essen. Es stelle sich die Frage, "ob das Kreuz in Bayern durch die geplante Initiative nicht zweckentfremdet und instrumentalisiert werden kann", sagte ein Sprecher von Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck der in Essen ...

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Bremer Regierungskoalition vor dem Aus

Bremen (ots) - Ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl verliert die rot-grüne Landesregierung in Bremen weiter an Rückhalt. Wie eine Umfrage des Instituts Infratest-Dimap im Auftrag des WESER-KURIER aus Bremen ergeben hat, kommt das Regierungsbündnis derzeit auf 40 Prozent der Stimmen. Würde am Sonntag gewählt, wäre demnach die Bremer SPD die große Verliererin: Im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 verliert sie noch ...

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Bremer Regierungskoalition vor dem Aus

Bremen (ots) - Ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl verliert die rot-grüne Landesregierung in Bremen weiter an Rückhalt. Wie eine Umfrage des Instituts Infratest-Dimap im Auftrag des WESER-KURIER aus Bremen ergeben hat, kommt das Regierungsbündnis derzeit auf 40 Prozent der Stimmen. Würde am Sonntag gewählt, wäre demnach die Bremer SPD die große Verliererin: Im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 verliert sie noch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Deutsche Arbeitgeber fordern Neustart der Handelsgespräche mit USA

Osnabrück (ots) - Deutsche Arbeitgeber fordern Neustart der Handelsgespräche mit USA Kramer: Nicht den Kopf in den Sand stecken, weil wir TTIP nicht hinbekommen haben Osnabrück. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fordert mit Blick auf den Zollstreit zwischen der EU und den USA einen Neustart der Gespräche über den transatlantischen Handel. Nachdem US-Präsident ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum 1. Mai

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Maikundgebungen: Die Forderung, die Arbeitswelt stärker an den Beschäftigten zu orientieren und weniger einseitig an Profit-Interessen, ist so aktuell wie eh und je. Die Rednerinnen und Redner haben die Stichworte genannt: Tarifflucht, mangelnde Mitbestimmung, Risiken einer unregulierten Digitalisierung, fehlende Investitionen in die Daseinsvorsorge. Dazu die ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Atomwaffen in Iran

Berlin (ots) - Hat Iran Atomwaffen entwickelt? Wahrscheinlich ja. Tut er das auch heute noch? Dafür hat auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in seiner Pressekonferenz am Montag keine Belege vorgestellt. Es ging ausschließlich um in einem Archiv gelagerte Unterlagen über ein Atomwaffenprogramm aus der Zeit vor 2003 - und die Frage, was Iran damit in Zukunft vorhat. Darüber zu diskutieren, ob das Abkommen ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Hartz IV/Grundeinkommen

Regensburg (ots) - Das bürokratische und teilweise menschenunwürdige Hartz-IV-System hat viele Mängel und muss reformiert werden. Doch die derzeit diskutierten Vorschläge zur Abschaffung des Sanktionssystems sind vor allem eines: Schnapsideen. Wirkliche Konzepte, wie etwa ein sinnvoller sozialer Arbeitsmarkt für jene installiert werden kann, die schon lange keine ...

Berliner Zeitung

Berliner Zeitung: Kommentar zu Hartz IV und Zukunft der Arbeit. Von Tobias Peter

Berlin (ots) - Die Hartz-IV-Debatte springt zu kurz. Denn wenn man heute einen beliebigen Arbeitnehmer mit mittlerem Gehalt fragen würde, welche Förderung er sich im Fall von Arbeitslosigkeit wünscht, dürfte er meist antworten: "Ja, natürlich möchte ich, das mein Lebensstandard abgesichert ist. Ich will aber vor allem möglichst schnell wieder einen anständig ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu Hartz IV

Halle (ots) - Die gute Nachricht ist ja: Die Arbeit geht uns nicht aus. Die herausfordernde Nachricht ist: In vielen Fällen werden die, die ihren Job verlieren, nicht ohne weiteres für gleichzeitig neu entstehende Arbeitsplätze in Frage kommen. Die Politik muss sich endlich der sozialen Frage der Zukunft zuwenden: Wie organisieren wir Weiterbildung für alle, deren Jobs bedroht sind? Die Chance zum lebenslangen Lernen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu Polizeischülern:

Halle (ots) - Der Ruf nach extrem verschärften Hintergrund-Checks für Bewerber ist überzogen. Das heutige Verfahren steht in Balance zwischen persönlicher Prüfung und berechtigtem Datenschutz der Bewerber. Aus gutem Grund steht nicht jedes eingestellte Ermittlungsverfahren im Führungszeugnis. Und mit guten Argumenten untersagten Gerichte der Polizei bisher, interne Infos für Bewerbungsverfahren zu nutzen. ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Trump/Handelsstreit

Regensburg (ots) - Beim Schach bezeichnet man Partien, die nach vielen Zügen und vielen Stunden Bedenkzeit nicht entschieden sind, als Hängepartie. Sie werden zu einem anderen Zeitpunkt fortgesetzt. Donald Trump zwingt seinen europäischen Partnern nun eine solche Hängepartie auf. Er hat seine Entscheidung über mögliche US-Strafzölle für Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU bis zum 1. Juni verschoben. Doch über ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Stresstest für die EU / Leitartikel von Dirk Hautkapp

Berlin (ots) - Beim ersten Mal waren es indiskutable sechs Wochen Schonfrist. Jetzt gewährt Donald Trump der Europäischen Union in den Verhandlungen mit den USA nur noch vier Wochen Bedenkzeit. Steht bis 1. Juni keine Vereinbarung, die den protektionistischen Trieb des amerikanischen Präsidenten befriedigt, dann wird es endgültig Ernst mit Zollaufschlägen für ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Scholz und die Wünsche / Kommentar von Miguel Sanches

Berlin (ots) - Wenn das Kabinett den Entwurf seines Haushalts auf den Weg bringt, wird eine Erklärung dazugelegt: der Protest der Minister für Entwicklungshilfe und Verteidigung. Es ist ein vertrauter Streit, kein politischer Großkonflikt. Was nicht ist, kann allerdings noch werden. Zu den heiligen Schwüren vor der Uno gehört es, mehr für humanitäre Hilfe ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: zum Handelsstreit der USA mit der EU

Stuttgart (ots) - Drohungen, Willkür, das Gegeneinander-Ausspielen von Partnern - das ist Politik ganz nach dem Geschmack von Donald Trump. Seit März erleben die Europäer in der gerade für die deutschen Exporteure so wichtigen Handelspolitik, wie unangenehm es ist, dem unberechenbaren "America first"-Präsidenten ausgeliefert zu sein. Für Trump zählt allein ein Deal. Die Zeit rennt. Bis Ende Mai muss der Deal ...

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: DIHK warnt vor zusätzlichen Belastungen durch neue Grundsteuer

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, hat vor neuen Belastungen der Wirtschaft im Zuge der Reform der Grundsteuer gewarnt. "Aus Sicht der Unternehmen muss in jedem Fall vermieden werden, dass die zukünftige Grundsteuer zu einer höheren Unternehmensbesteuerung führt", sagte ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Ausbildung/ Polizeischüler unter der Lupe

Halle (ots) - Halle. Nach dem Tod eines Polizeianwärters bei einem Einbruch in Halle fordern Gewerkschaften deutlich strengere Aufnahmeverfahren an der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben (Salzlandkreis). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Offensichtlich haben wir Polizisten im System, die nicht dem ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Marx-Verkauf nähert sich Nach-Wende-Rekord

Osnabrück (ots) - Marx-Verkauf nähert sich Nach-Wende-Rekord Dietz Verlag: "Das Kapitel" gefragter als die meisten aktuellen wissenschaftlichen Bücher Osnabrück. 200 Jahre nach seinem Tod verkauft sich Karl Marx so gut wie lange nicht und besser als die meisten zeitgenössischen wissenschaftlichen Autoren. Mit Blick auf die Bände seines Hauptwerks "Das Kapital" sagte die Geschäftsführerin des Karl Dietz Verlages ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Grünen-Fraktionschefin: Bundesregierung agiert wie ein "ökologisches Schweigekartell"

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschefin: Bundesregierung agiert wie ein "ökologisches Schweigekartell" Göring-Eckardt: Erde kaputter, aber Union und SPD wollen es nicht wahrhaben - Laut Studie hat Deutschland seine Ressourcen für 2018 schon aufgebraucht Osnabrück. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, nicht ...

DIE ZEIT

Grünen-Chef Robert Habeck: Wir wollen "keine reine Milieupartei" mehr sein

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Schwarze Null bald in Gefahr

Straubing (ots) - Die große Koalition begnügt sich damit, den Bestand zu verwalten. An die strukturellen Probleme des Haushalts wagt sich Olaf Scholz wie schon sein in dieser Hinsicht äußerst zögerlicher Vorgänger Wolfgang Schäuble nicht heran. Noch sorgt das Doppelplus von hohen Steuereinnahmen und niedrigen Zinsen von alleine für die schwarze Null. Doch sobald die Konjunktur lahmt und die Zinsen wieder steigen, ...